Einmalzahlungen, eine Losung fur den Nahverkehr, hohere Grundsicherung: Die Ampelkoalition hat sich nach stundenlangen Verhandlungen auf ein neues Entlastungspaket geeinigt. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntagmorgen verkundet. Hintergrund sind die hohen Energiepreise.

Olaf Scholz, Bundeskanzler:

>>Wir nehmen alle diese Sorgen sehr, sehr ernst. Und deshalb haben die Koalitionsparteien in den vergangenen Tagen und Wochen sehr vertrauensvoll und sehr vertraulich miteinander daruber diskutiert, wie unser Staat helfen und die dringend notwendige Entlastung bieten kann. Und es gilt mein Versprechen >You’ll never walk alone<. Wir werden niemanden alleine lassen.<<

Ende August waren mehrere Massnahmen abgelaufen, zum Beispiel der Tankrabatt, der Benzinpreis stieg daraufhin sofort wieder stark an. Auch das 9-Euro-Ticket gibt es nicht mehr, hier soll nun aber mit dem neuen Entlastungspaket eine Folgelosung kommen. Der Preis steht noch nicht endgultig fest, das bundesweite Ticket soll aber demnachst zwischen 49 und 69 Euro pro Monat kosten.

Das ist das Ergebnis der Gesprache im Schloss Meseberg. Hier war das Kabinett fur zwei Tage in Klausur. Dabei legte die Regierung weitere Massnahmen fest: Studierende und Rentner werden Einmalzahlungen erhalten, namlich 200 beziehungsweise 300 Euro. Fur Berufstatige hatte sich die Koalition zuvor schon auf eine Energiepauschale in Hohe von 300 Euro geeinigt. Und: Grundsicherung und Kindergeld sollen zum Jahresbeginn steigen.

Olaf Scholz, Bundeskanzler:

>>Es geht darum, unser Land sicher durch diese Krise zu fuhren. Das dritte Entlastungpaket, das wir jetzt geschnurt haben, ist von seinem Umfang grosser als die ersten beiden zusammen. Es ist eine grosse Dimension, die wir dort bewegt haben. Es geht um 65 Milliarden Euro, wenn man alles zusammenrechnet. Es geht um 95 Milliarden Euro, wenn man die beiden ersten Entlastungspakete miteinbezieht. Das ist sehr viel, was wir bewegen. Es ist notwendig. Und es soll dazu beitragen, dass die Burgerinnen und Burger durch diese Situation mit uns gemeinsam durchgehen konnen.<<