Robert Habeck: »Meine Stimmung war nie schlecht«
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erlebt schwierige Tage – die handwerklichen Fehler bei der Gasumlage lasten Opposition und auch die Koalitionspartner dem grünen Wirtschaftsminister an. Bei einer Pressekonferenz bemühte sich Habeck nun, Erfolge beim Thema Energiesicherheit hervorzuheben. Deutschland habe bereits in vielen Punkten vorgesorgt. Deshalb sei es möglich gewesen, in einer »ganz, ganz schwierigen Situation« sagen zu können: »Die Situation haben wir jetzt gut gemeistert.«
Noch bevor Russland die Ukraine überfallen habe, so Habeck, habe Deutschland begonnen, sich sich vom Gasversorger Russland weniger abhängig zu machen. Seither würde in Terminals und Schiffe investiert, die die Gasinfrastruktur von Nordstream 1 in Teilen ersetzen sollen. Neue Lieferverträge seien abgeschlossen worden, der Anteil an russischem Gas sei deutlich zurückgegangen. Kohlekraftwerke seien an den Markt gebracht, Energieeffizienzmaßnahmen vorangetrieben worden. Zudem habe man über den Sommer Energie gespart.
Habeck hat bereits Nachbesserungen an der Gasumlage angekündigt. »Das alles gibt uns keine Garantie, dass wir in dieser schwierigen Situation heile und unbeschadet als Volkswirtschaft und als Gesellschaft über den Winter kommen«, sagte er in Meseberg. Aber man sehe, wie viel schon geschafft worden sei, um diese Situation beherrschbar zu machen. Das alles sei unter hohem Druck geschehen.
Die Bundesregierung will zudem ein weiteres Entlastungspaket beschließen, um die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger durch die gestiegenen Lebenshaltungs- und Energiekosten abzufedern. Das Entlastungspaket solle dann Wirkung entfalten, wenn die Preise bei den Verbrauchern ankommen, sagte Habeck auf Nachfrage. Bis wann es in der Koalition fertig werde, wollte er aber nicht sagen. Die Gasumlage sei wichtig für die Versorgungssicherheit, sie müsse aber auch rechtssicher sein.
Zur Frage nach der schlechten Stimmung in der Koalition sagte Habeck: »Meine Stimmung war nie schlecht.« Man spreche kollegial miteinander. Zuletzt hatte der Druck zugenommen, schnelle Lösungen für die drohende Energieknappheit zu finden. Bei der zweitägigen Klausur auf Schloss Meseberg will die Ampel diese Probleme lösen.
