Deutschland hat der Ukraine im Kampf gegen Russland 30 Gepard-Panzer zugesichert, 15 sind bereits eingetroffen. Nun hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Truppenübungsplatz Putlos in Schleswig-Holstein selbst mit den Flugabwehrkanonenpanzern vertraut gemacht – und den Termin für ein weiteres Versprechen genutzt.
In Putlos werden derzeit ukrainische Soldatinnen und Soldaten ausgebildet, unter anderem am Gepard. Scholz versprach, Deutschland werde die Ausbildung weiter unterstützen. »Die Ukraine hat das Recht, sich zu verteidigen«, sagt Scholz nach einem Treffen mit den ukrainischen Soldatinnen und Soldaten. Deutschland werde die Ukraine weiter militärisch unterstützen und dafür sorgen, dass die Armee des Landes die Waffen möglichst effizient einsetzen kann. Die ukrainischen Truppen werden in Putlos von Ausbildern der Rüstungsfirma Krauss-Maffei Wegmann trainiert.
Erst am Dienstag war bekannt geworden, dass die Bundesregierung ein neues Waffenpaket im Wert von mehr als 500 Millionen Euro schnürt. Doch nach Ansicht der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), erfolgt die Unterstützung der Ukraine weiterhin zu zögerlich.
»Ausgesprochen zurückhaltend, bedauerlicherweise«
»Wir hatten ja den Bundeskanzler gebeten, dass wir auch direkt an die Ukraine Schützenpanzer liefern – möglicherweise auch Kampfpanzer, weil es einfach dringend gebraucht wird«, sagt die FDP-Politikerin im ZDF-Morgenmagazin. »Da könnten wir deutlich offensiver sein. An der Stelle ist allerdings das Kanzleramt ausgesprochen zurückhaltend, bedauerlicherweise.«
Es wäre eine Möglichkeit, aus den eigenen Beständen zu liefern, sagte die Verteidigungsexpertin. Die Industrie habe zugesagt, bei der Lieferung von 50 Marder-Panzern innerhalb eines Jahres diesen Bestand wieder auffüllen zu können. Auch wenn der Generalinspekteur der Bundeswehr erkläre, die Panzer würden in dem Falle dann zunächst fehlen, mache es Sinn, in die Vorhand zu gehen, sagt Strack-Zimmermann.
Bei den 30 an die Ukraine versprochenen Gepard-Flugabwehrkanonenpanzern handelt es sich um von der Bundeswehr ausgemusterte Modelle.