Kanzler Olaf Scholz macht besondere Regeln für die Flugbereitschaft geltend
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann nach vielfacher Kritik wegen nicht getragener Coronamasken bei einem Flug nach Kanada kein Fehlverhalten erkennen. Bei einer Pressekonferenz im Rahmen seines Staatsbesuches in der ostkanadischen Provinz Neufundland verwies Scholz auf »klare Regeln« für Regierungsflüge.
Er betonte, man habe eindeutige Vorschriften, was die Flugbereitschaft betreffe. Vor dem Flug, bei dem neben Scholz auch Vizekanzler Robert Habeck und mehrere Journalisten an Bord bei Gesprächen keine Mund-Nasen-Bedeckungen trugen, waren nach Regierungsangaben alle Passagiere PCR-getestet worden. Ein Sprecher teilte anschließend mit, auf den Flügen der Luftwaffe gebe es keine Maskenpflicht, weil durch das Testen bereits ein »hohes Schutzniveau« gewährleistet sei.
Nach der deutschen Gesetzeslage ist das Tragen einer Maske an Bord von Flugzeugen – ebenso wie etwa in Fernzügen – jedoch Pflicht. Auch Tests können nicht von der Vorschrift entbinden. Das Kabinett will am Mittwoch die neuen Coronaregeln für den Herbst auf den Weg bringen. Sie sehen weiterhin eine Maskenpflicht in Flugzeugen vor.
Zum Schutz vor einer Herbstwelle soll es den Ländern ab Oktober jedoch wieder möglich werden, etwa in Geschäften Maskenpflicht zu verhängen. Die geplanten Neuerungen gehen auf einen Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) von Anfang August zurück (lesen Sie hier mehr zu den geplanten Änderungen).
Flugbereitschaft will an Ausnahmeregelung festhalten
Scholz sagte mit Blick auf die bevorstehende Kabinettssitzung, er sei froh über die sehr intensive und sehr rechtzeitige Vorbereitung der notwendigen Gesetzgebung, damit im Herbst die richtigen Entscheidungen getroffen werden könnten. Die FDP hatte indes angekündigt, noch einmal über Lockerungen bei Schutzmaßnahmen in Flugzeugen verhandeln zu wollen.
»Sobald das Kabinett die endgültige Fassung des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet hat, werden wir uns mit unseren Koalitionspartnern absprechen und prüfen, wo Nachbesserungsbedarf besteht«, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr dem SPIEGEL . Er fragte vor dem Hintergrund des Flugs der Luftwaffe: »Sollte es nicht beispielsweise auch auf kommerziellen Flügen Testausnahmen geben? Und wie sieht es eigentlich mit der europäischen Einheitlichkeit aus?«
Auf dem Weiterflug der Regierungsmaschine am Dienstag nach Neufundland gab es wieder keine Pflicht zum Tragen einer Maske, aber eine entsprechende Empfehlung. Für den Rückflug nach Berlin in der Nacht auf Mittwoch war keine Änderung der Regeln vorgesehen.
