Luftverteidigungssystem Iris-T
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Ist Deutschlands militärische Hilfe für die Ukraine ausreichend? Die Debatte darüber läuft seit Monaten, auch innerhalb der Koalitionsparteien. Jüngst forderten drei Ampelabgeordnete in einem SPIEGEL-Gastbeitrag mehr militärische Hilfe für die Ukraine, selbst wenn dies Lücken bei der Bundeswehr reißen sollte.
Nun hat Bundeskanzler Olaf Scholz während seines Besuchs in Kanada angekündigt, Deutschland werde weitere Waffen im Wert von rund einer halben Milliarde Euro an die Ukraine liefern.
Scholz sagte in Toronto bei einer Online-Konferenz zur Ukraine, dass Deutschland etwa zusätzliche drei Iris-T-Systeme, ein Dutzend Bergepanzer, 20 Raketenwerfer sowie Präzisionsmunition und Antidrohnengeräte liefern wolle. Die Lieferungen sollten in diesem und im kommenden Jahr erfolgen. Der Haushaltsausschuss müsse den Ausgaben noch zustimmen.
Scholz soll bei der Konferenz die Lieferungen auch als Beitrag zur Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte bezeichnet haben. Völlig überraschend kommt die Ankündigung nicht. So hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht im Juli schon einmal von Bergepanzern für die Ukraine gesprochen. Und jüngst war bekannt geworden, dass Deutschland den ukrainischen Streitkräften spezielle Vulcano-Artilleriemunition zur Verfügung zu stellen (mehr darüber lesen Sie hier ).
Bei einer Konferenz zur Lage der von Russland annektierten Krim sagte Scholz der Ukraine anhaltende Unterstützung zu. »Die internationale Gemeinschaft wird Russlands illegale, imperialistische Annexion ukrainischen Territoriums niemals akzeptieren«, sagte er per Videoschalte aus Kanada.
Ringtausch mit der Slowakei
Am Dienstag wurde zudem bekannt, dass die Slowakei 30 Schützenpanzer an die Ukraine liefert und dafür 15 deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A4 erhalten soll. Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer unterzeichnete mit seinem slowakischen Amtskollegen eine entsprechende Absichtserklärung.
Die deutschen Panzer werden demnach aus Beständen der deutschen Industrie geliefert und um ein sogenanntes Munitions-, Ausbildungs- und Logistikpaket ergänzt. In der Slowakei stehen bereits deutsche und niederländische Flugabwehrraketen vom Typ Patriot, mit denen der an die Ukraine grenzende Nato-Partner unterstützt wird. Die Lieferung der Leopard-Panzer wird der erste Ringtausch aus Beständen der Industrie.
