Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 18. August in Berlin
Foto: Odd Andersen / AFP
Zwei Jahre nach der Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an den inhaftierten Politiker gedacht. Der Fall zeige, dass auch schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine in Russland »Freiheit und Demokratie gefährdet« gewesen seien, sagte Scholz am Samstag in seiner regelmäßigen Videobotschaft »Kanzler kompakt«. Jetzt jedoch sei dort »die Meinungsfreiheit noch viel mehr gefährdet«.
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Der prominenteste Gegner von Kremlchef Wladimir Putin hatte einen Mordanschlag mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok am 20. August 2020 nur knapp überlebt und sich in Deutschland davon erholt. Bei der freiwilligen Rückkehr nach Moskau im Januar 2021 wurde er sofort festgenommen. Seither sitzt der 46-Jährige in Haft.
»Viele fürchten sich, ihre eigene Meinung zu sagen«, sagte Scholz mit Blick auf die aktuelle Lage in Russland. »Gerade deshalb ist es so wichtig, jetzt in diesen Tagen auch an Alexej Nawalny zu denken, der unverändert ein mutiger Mann ist und für die Prinzipien steht, die für viele Bürgerinnen und Bürger Russlands eine gute Perspektive weisen.« Dies sei, »dass man am besten lebt in einer Demokratie und einem Rechtsstaat«, mahnte der Kanzler politische Reformen in Russland an.
Alexej Nawalny wird per Stream während einer Anhörung in Moskau im vergangenen Mai gezeigt
Foto: MAXIM SHIPENKOV / EPA
Mit Blick auf Nawalny erinnerte Scholz daran, dass dieser den Mordanschlag gegen ihn nur »gerade so« überlebt habe. Der Oppositionspolitiker war damals zur medizinischen Behandlung nach Deutschland ausgereist. »Ich habe in dieser Zeit mit ihm gesprochen und einen mutigen Mann kennengelernt, der zurückgekehrt ist nach Russland, weil er für die Demokratie kämpfen wollte, die Freiheit und den Rechtsstaat«, sagte der Bundeskanzler weiter.
Heute sitze Nawalny in Russland »im Straflager, sogar in einer kleinen Zelle«, sagte Scholz weiter. »Daran sollten wir jetzt denken«, rief er dazu auf, das Schicksal des Politikers nicht zu vergessen.
