Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Holocaust-Vorwurf des Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas gegen Israel nachträglich nun doch noch einmal scharf kritisiert. »Ich bin zutiefst empört über die unsäglichen Aussagen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas«, schrieb der SPD-Politiker am Mittwoch auf Twitter. »Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel. Ich verurteile jeden Versuch, die Verbrechen des Holocaust zu leugnen.«
Abbas hatte Israel am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz in Berlin einen vielfachen Holocaust an den Palästinensern vorgeworfen. »Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen«, sagte er und fügte hinzu: »50 Massaker, 50 Holocausts.« Der Palästinenserpräsident war zuvor von einem Journalisten gefragt worden, ob er sich zum 50. Jahrestag des von palästinensischen Terroristen verübten Attentats auf die israelische Olympiamannschaft in München bei Israel entschuldigen werde. Darauf ging er in seiner Antwort nicht ein.
Scholz hatte die Äußerung von Abbas in der Pressekonferenz am Dienstagnachmittag nicht erwidert, sich dafür aber gegen den von Abbas genutzten Begriff »Apartheid« gestellt. Erst am Abend sagte er der »Bild«-Zeitung: »Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel.«
Dafür, dass er bei der viel schärfen Aussage zu den »Holocausts« schwieg, gab es scharfe Kritik aus der Opposition. »Ein unfassbarer Vorgang im Kanzleramt«, schrieb CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstagabend auf Twitter. Der Kanzler hätte dem Palästinenserpräsidenten »klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen!«, argumentierte er.
»Unverzeihlich!«
Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien schrieb mit Blick auf Scholz: »Zu wenig, zu spät.« Der CDU-Politiker Armin Laschet äußerte sich ebenfalls bei Twitter zu dem Vorfall. Er nannte den Auftritt Abbas’ »die schlimmste Entgleisung, die je im Kanzleramt zu hören war«.
Der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer meinte auch nach dem Tweet von Scholz: »Es wird zu Recht von jeder Bürgerin und jedem Bürger erwartet, bei Antisemitismus nicht zu schweigen, sondern Zivilcourage zu zeigen. Und der Regierungschef bekommt noch nicht einmal in seinem Kanzleramt und vor der Weltöffentlichkeit den Mund auf. Unverzeihlich!«
Israels designierter Botschafter forderte, solcherlei Aussagen in Deutschland nicht hinzunehmen. »Schande!«, schrieb Ron Prosor am Mittwoch auf Twitter. »Für die Holocaust-Leugnung von Mahmud Abbas auf deutschen Boden muss es 0 Toleranz geben.« Und weiter: »Selbst, wenn man seinen Doktor-Titel mit Holocaust-Leugnung erworben hat, sollte man verstehen, dass Versöhnung zwischen Menschen nicht auf Lügen und Verfälschungen beruhen kann.«
