Regierungssprecher Steffen Hebestreit
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Steffen Hebestreit wurde massiv für sein Agieren während der Pressekonferenz von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas und Kanzler Olaf Scholz kritisiert. So stellte die FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann gegenüber dem SPIEGEL die Eignung des Vertrauten von Scholz als Regierungssprecher infrage (lesen Sie hier mehr ).
Hebestreit gab einen Tag später Fehler zu und übernahm die Verantwortung für die späte Reaktion von Scholz auf die Äußerungen von Abbas zum Holocaust. Die Pressekonferenz sei zu schnell beendet worden, der Kanzler bedauere es, nicht direkt auf die Aussagen von Abbas reagiert zu haben. »Da war ich nicht schnell genug, aufmerksam genug, um darauf zu reagieren«, gestand der Sprecher. »Das war mein Fehler, und den muss ich auf meine Kappe nehmen.« Er bedauere den Fehler sehr.
Der Bundeskanzler sei »empört und entsetzt über die Worte von Herrn Abbas«, sagte Hebestreit weiter. »Eine Relativierung des Holocaust mit seinen mehr als sechs Millionen Toten ist völlig unakzeptabel. Dies auch noch auf deutschem Boden zu tun, ist unentschuldbar.«
Abbas hatte Israel am Dienstag vielfachen »Holocaust« an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. »Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen«, sagte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz und fügte hinzu: »50 Massaker, 50 Holocausts.« Scholz hatte die Äußerung nicht sofort erwidert und wird dafür kritisiert.
Hebestreit erläuterte, dass es das erste direkte Treffen zwischen Abbas und Scholz gewesen sei und der Vorfall das persönliche Verhältnis überschatten werde. Eine Reise des Kanzlers nach Ramallah nannte er in absehbarer Zeit »schwer vorstellbar«. Zugleich werde die Bundesregierung in Kontakt mit den Palästinensern bleiben und wegen dieses »furchtbaren Eklats« nicht die Beziehungen abbrechen.
Das Kanzleramt habe zudem am Mittwochvormittag den Leiter der palästinensischen Vertretung in Berlin einbestellt. Dabei habe der außen- und sicherheitspolitische Berater des Bundeskanzlers die Verurteilung der Äußerungen »unmissverständlich übermittelt«, sagte Hebestreit. »Der Bundeskanzler erwartet, dass der Palästinenserpräsident die Singularität des Holocaust ohne jede Einschränkung anerkennt. Seine Entgleisung gestern wirft einen dunklen Schatten auf die Beziehungen Deutschlands zu der Palästinensischen Autonomiebehörde.« Für die Bundesregierung sei klar: »Die Verfolgung und systematische Ermordung von sechs Millionen europäischen Juden ist ein einzigartiges Verbrechen gegen die Menschlichkeit.«
