Mahmoud Abbas
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Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas will seinen umstrittenen Holocaust-Vergleich bei der Pressekonferenz mit Kanzler Olaf Scholz nun nicht mehr so gemeint haben. »Präsident Abbas bekräftigt, dass der Holocaust das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte ist«, schrieb die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa am Mittwoch. Abbas sagte demnach, er habe in Berlin nicht die Einzigartigkeit des Holocaust infrage stellen wollen.
Abbas sagte nach Angaben von Wafa, gemeint habe er mit seinen Äußerungen »die Verbrechen und Massaker gegen das palästinensische Volk, die Israels Streitkräfte seit der Nakba begangen haben«. »Diese Verbrechen haben bis zum heutigen Tage nicht aufgehört.«
Der historische Hintergrund: Aus einem Teil des britischen Mandatsgebiets Palästina wurde 1948 Israel. Die arabischen Nachbarn griffen den neuen Staat an. Im Zuge der darauf folgenden Kämpfe flohen rund 700.000 Palästinenser oder wurden vertrieben. Daran gedenken die Palästinenser jährlich als Nakba (Katastrophe).
Während des gemeinsamen Auftritts mit Scholz in Berlin hatte Abbas Israel einen vielfachen Holocaust an den Palästinensern vorgeworfen (sehen Sie hier ein Video). »Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen«, sagte Abbas und fügte hinzu: »50 Massaker, 50 Holocausts.«
Scholz hatte sich in der Pressekonferenz mit Abbas am Dienstag zunächst nicht zu dessen Holocaust-Vergleich geäußert. Dafür war er von Oppositionspolitikern heftig kritisiert worden (lesen Sie hier mehr).
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), kritisierte auch Regierungssprecher Steffen Hebestreit scharf. »Dass auf einer Pressekonferenz der Gast plötzlich eine solche Unsäglichkeit artikuliert, damit muss man als Kanzler immer rechnen und sollte selbstverständlich umgehend und unmissverständlich darauf reagieren«, sagte Strack-Zimmermann dem SPIEGEL. »Meine Kritik richtet sich aber besonders an den Pressesprecher, Herrn Hebestreit. Dass er die Konferenz geschlossen hat, bevor der Kanzler überhaupt Atem holen konnte, ist politisch instinktlos.«
