Bundeswehrsoldaten in Mali
Foto: Kay Nietfeld / dpa
Die Bundeswehr will einen Teil ihres Kontingents in Mali auswechseln. Aber das wird so schnell wohl nicht gelingen. Das geht aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an die Obleute des Verteidigungsausschusses im Bundestag hervor, das dem SPIEGEL vorliegt.
Von deutscher Seite aus seien alle Voraussetzungen für den geplanten Kontingentwechsel erfüllt worden, heißt es darin. Eine förmliche Bewilligung durch Mali stehe bislang jedoch noch aus. Das Ministerium schreibt: »Es ist daher nicht auszuschließen, dass auch dieser Flug aufgrund der beschriebenen Herausforderungen wieder verschoben werden muss.«
Schon in der vergangenen Woche musste der Flug vertagt werden, weil Malis Regierung der Bundeswehr die Überflugrechte verweigerte. Daraufhin ließ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) die Aufklärungsoperationen der Deutschen im Rahmen der Uno-Blauhelmmission Minusma aussetzen.
Das Ministerium begründet die Wartezeit mit anstehenden Truppenwechseln anderer Nationen: »Für die Mission Minusma hat derzeit die Personalrotation der großen westafrikanischen Truppensteller, deren Soldatinnen und Soldaten sich inzwischen bis zu 20 Monate im Einsatz befinden, oberste Priorität.« Die Rotationen dieser Truppenkontingente hätten bereits begonnen.
»Stellenweise gibt es noch Handlungsunsicherheiten«
Der Stau beim Personalwechsel der Blauhelmsoldaten resultiere aus einem neuen Anmeldeverfahren. »Die Implementierung dieses neuen, bürokratischen und aufwendigeren Systems stellt alle Beteiligten vor Herausforderungen, einschließlich bei der Mission Minusma, wie auch bei den malischen Stellen.« Die Verfahrensabläufe hätten sich noch nicht eingespielt; »stellenweise gibt es noch Handlungsunsicherheiten, und es fehlt an personellen Ressourcen zur Bearbeitung«, so das Ministerium.
Die Versorgung der Truppe sei jedoch sichergestellt. So sei es weiterhin möglich, die nordmalische Stadt Gao direkt anzufliegen. Dort ist das Gros der rund 1100 Bundeswehrkräfte stationiert. »Die Versorgung des Einsatzkontingents Minusma ist dank umfangreicher Lagerbestände für die nächsten Wochen sichergestellt«, schreibt das Wehrressort.
Zuletzt berichtete das Einsatzführungskommando der Bundeswehr, dass zu Wochenbeginn rund 30 offenbar russische Sicherheitskräfte am Flughafen Gao gesichtet wurden. Ein Vorgang, der in der Bundesregierung Besorgnis auslöste. Eine Kontrolle des Flughafens durch russische Kräfte gilt als rote Linie für eine weitere Beteiligung am Minusma-Einsatz.
Trotz der ständigen Provokationen vonseiten der malischen Militärregierung hält die Bundesregierung weiterhin am Einsatz fest. Bislang überwiegt im federführenden Auswärtigen Amt die Sorge vor einer weiteren Destabilisierung Malis durch lokale Terrormilizen im Falle eines Abzugs der internationalen Truppen. Auch ein Ausbau des ohnehin in der Sahel-Region wachsenden russischen Einflusses soll verhindert werden.
