Auszählung in einem Wahllokal
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Die Wahlberechtigten in zahlreichen Berliner Stimmbezirken müssen womöglich noch einmal an die Urnen, um erneut den Bundestag zu wählen.
Ein erster Entwurf für eine Beschlussvorlage des Wahlprüfungsausschusses des Bundestags sieht eine nochmalige Abstimmung in rund 440 Wahllokalen der Hauptstadt vor. Das verlautete am Mittwoch aus dem Ausschuss.
Betroffen sind den Angaben zufolge vor allem, aber nicht nur die Bezirke Pankow, Mitte und Reinickendorf. Zuerst hatte der Newsletter »The Pioneer« über den unveröffentlichten Entwurf berichtet.
Die Wahlen zum Bundestag und zeitgleich zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September waren in der Hauptstadt von zahlreichen Pannen und organisatorischen Problemen geprägt (lesen Sie hier mehr). Dazu zählten falsche oder fehlende Stimmzettel, die zeitweise Schließung von Wahllokalen und lange Schlangen davor mit teils stundenlangen Wartezeiten. Außerdem hatten Wahllokale teils noch weit nach 18 Uhr geöffnet.
Bis zu einer Entscheidung über den finalen Vorschlag für eine Wahlwiederholung in der Hauptstadt dürften jedoch nach Einschätzung von Beobachtern noch einige Wochen vergehen. Erhebliche Auswirkungen auf den Ausgang der Wahl insgesamt werden nicht erwartet. Neuwahlen könnten unter bestimmten Umständen aber zur Folge haben, dass einzelne Berliner Abgeordnete ihr Bundestagsmandat wieder verlieren (lesen Sie mehr ).
Neben einer Wiederholung der Bundestagswahl in den rund 440 Wahllokalen sind auch teilweise oder komplette Nachwahlen zum Abgeordnetenhaus möglich. Darüber muss allerdings der Berliner Landesverfassungsgerichtshof entscheiden. Die erste mündliche Verhandlung ist für Ende September angekündigt.
Laut der Kommission war am Wahltag ein System kollabiert, das den Herausforderungen dieser Abstimmung nicht gewachsen war – und dessen Kollaps absehbar war. »Wir haben diesmal einen Zustand gehabt, in dem zu viele Dominosteine umgefallen sind: Einzelne Phänomene, die in einer normalen Wahl nicht aufgefallen wären, haben sich zu einem Chaos verdichtet«, sagte die Berliner Wahlvorsteherin Daniela Berger. »Es war ein Stresstest für das System – und es hat nicht bestanden.«
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels hieß es, die Wahlen könnten in 440 Berliner Bezirken wiederholt werden. Tatsächlich handelt es sich um Wahlbezirke. Wir haben die entsprechenden Stellen angepasst.
