Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine baldige Zulassung und Auslieferung der angepassten Impfstoffe gegen das Coronavirus in Aussicht gestellt.
Lauterbach sagte bei einer Pressekonferenz, dass sich die Europäische Arzneimittelagentur bereits am 1. September mit der Zulassung des angepassten Impfstoffes für die BA1-Variante befassen werde, sodass der Impfstoff bereits am 2. September ausgeliefert werden könnte. Am 27. September will sich die europäische Zulassungsbehörde mit dem Impfstoff für die BA5-Variante befassen, am 28. September könnte dieser dann in Deutschland ausgeliefert werden.
Damit sollten die Impfstoffe gerade noch rechtzeitig zum Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes da sein, das ab dem 1. Oktober gelten soll. Lauterbach will mit dem Gesetz auch die Impfkampagne ankurbeln.
Lauterbach will Gesetz nicht anpassen
Der Gesundheitsminister ging bei der Pressekonferenz nochmals auf die Details der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes ein, die zuletzt scharf kritisiert worden waren. Ab Oktober könnten die Länder Maskenpflichten in Innenräumen vorschreiben. Es sei weniger sicher, wenn ein ungeimpfter, nicht getesteter Gast im Restaurant zum Essen für eine Stunde seine Maske abnehme, als wenn er getestet oder frisch geimpft sei, sagte Lauterbach. Er wolle das Gesetz aber nicht anpassen, wie es manche Ländervertreter wünschten.
Er ging auch auf die Kritik an der Ausnahme von der Maskenpflicht in der Gastronomie ein. Wer einen Genesenen- oder Impfnachweis vorzeigen kann, der nicht älter als drei Monate ist – oder einen aktuellen Test – muss nach dem Gesetzentwurf im Restaurant keine Maske tragen. Man müsse sich natürlich nicht alle drei Monate impfen lassen, sagte Lauterbach. Er gehe aber davon aus, dass die angepassten Impfstoffe in diesem Zeitraum vor Ansteckungen schützten. Sollten Studien zeigen, dass dieser Zeitraum länger gelte, dann werde das im Gesetz entsprechend angepasst.
Die Restaurants hätten die Kontrollen auch in der Vergangenheit bei 3G-Maßnahmen geschafft, sagte Lauterbach.
Zur aktuellen Situation sagte Lauterbach, man sehe einen Rückgang der Fallzahlen – auch wenn »die Dunkelziffer steigt«. »Wir haben eine günstige Entwicklung bei der Sommerwelle«. Das sei eine robuste Entwicklung. Auch die Sterblichkeit gehe zurück, sei aber noch nicht da, »wo wir sie gerne hätten«, sagte Lauterbach. Wenn im Herbst wieder mehr Kontakte in Innenräumen stattfänden, könnte sich die Lage wieder ändern.
Der Infektiologe Leif Erik Sander von der Berliner Charité sagte, die Sommerwelle gehe gerade langsam zurück. Sie habe nicht zu einer Überlastung des Systems seiner Klinik geführt, aber die Stationen seien dennoch sehr belastet gewesen durch die BA5-Variante, die tiefer in die Lunge eindringt.
Es sei nicht so, »dass überhaupt niemand mehr krank wird«. Besonders gravierend sei die Personalsituation wegen des hohen Krankenstands. »Dem Personal steckt auch zweieinhalb Jahre Pandemie mit hoher Belastung in den Knochen«, sagte Sander. Er könne nachvollziehen, dass es eine höhere Gleichgültigkeit gegenüber dem Virus in der Bevölkerung gebe. Aber er müsse den Blick schon auf den Winter richten.