Robert Habeck beim Bürgerdialog in Bayreuth
Foto: Soeren Stache / dpa
Im Streit um die Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1 hat Robert Habeck der russischen Seite Lügen vorgeworfen. Der Wirtschaftsminister sprach bei einem Bürgerdialog in Bayreuth laut der Nachrichtenagentur dpa von einer »Farce«. Die in Kanada gewartete Turbine sei seit Montag letzter Woche in Deutschland, sagte der Grünenpolitiker demnach.
Alle Papiere lägen vor, er habe sie selbst in der Hand gehabt, sagte Habeck laut der dpa. Russland aber weigere sich, die Turbine ins eigene Land zu holen. »Sie lügen einem ins Gesicht.«
Die Turbine ist nach Angaben des russischen Energiekonzerns Gazprom wichtig, um den nötigen Druck zum Durchpumpen des Gases aufzubauen. Gazprom hatte seinem Vertragspartner Siemens Energy wiederholt vorgeworfen, nicht die nötigen Dokumente und Informationen zur Reparatur der Maschine übermittelt zu haben. Siemens Energy wies die Vorwürfe von Gazprom zurück.
Während Habecks Auftritt in Bayreuth gab es laute Pfiffe und Buhrufe von Demonstrierenden. Sie riefen »Hau ab« und bezeichneten den Grünen-Politiker auf Plakaten als »Kriegstreiber«. Die Protestierenden waren insgesamt in der Minderheit.
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Habeck fordert Unabhängigkeit von russischem Gas
Habeck verteidigte den Kurs der Bundesregierung und warb um Austausch und Dialog. Mit Blick auf stark gestiegene Energiepreise sagte er laut dpa, die Wurzel sei der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Das diktatorische Regime des russischen Präsidenten Wladimir Putin dürfe nicht siegen. Die aggressive Politik dürfe sich nicht durchsetzen. Deutschland müsse so schnell wie möglich unabhängig von russischen Energien werden.
Die deutsche Seite sieht im Fall der gesunkenen Gaslieferungen vor allem einen politischen Hintergrund . Dennoch versucht die Bundesregierung, die Turbine möglichst schnell nach Russland zu bekommen, um keinen Vorwand für Drosselungen zu liefern. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte am Donnerstag, die Turbine solle dann in die Gasverdichterstation Portowaja eingebaut werden, danach könnten die Arbeiten für die Wiederinbetriebnahme laufen.
Unterdessen bahnt sich ein neuer Pipeline-Streit an : Laut Gazprom muss nun noch eine Turbine in die Wartung. Laut der deutschen Seite steht die Wartung dieser Turbine allerdings erst im Herbst an. Gazprom hatte unter Berufung darauf am Mittwoch die Lieferungen durch Nord Stream 1 auf 20 Prozent der maximalen Auslastung gesenkt. Als Gründe wurden technische Sicherheitsvorschriften genannt.
