CDU-Politiker Jens Spahn (2021)
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Zu Beginn der Coronapandemie waren Gesichtsmasken knapp, der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bemühte sich um Beschaffung auf zum Teil ungewöhnlichem Wege. Die vom SPIEGEL aufgedeckten Maskendeals brachten ihn und die CDU in Bedrängnis – nun hat Spahn selbst die mutmaßliche Profitgier einzelner Abgeordneter aus seinem Umfeld scharf verurteilt.
Zum Beginn der Pandemie habe es unzählige Hinweisgeber auf mögliche Masken-Lieferanten gegeben, und 99,9 Prozent hätten dies aus patriotischem Verständnis heraus getan, sagte der CDU-Politiker im Masken-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags in München. Einige wenige, die ihm persönlich bekannt seien, hätten aber möglicherweise aus Eigennutz gehandelt. »Ich finde es einfach schäbig, dass da in der Krise sich bereichert wird«, sagte Spahn.
»Wildwest auf dem Maskenmarkt«
Ziel des Ausschusses ist es, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teils hohe Provisionszahlungen auch an Parlamentarier aufzuklären. Das bayerische Gesundheitsministerium betonte stets, in keinem Fall seien Provisionen seitens des Ministeriums an Mandatsträger gezahlt worden. Neben Spahn stehen viele andere Politiker auf der Zeugenliste des Ausschusses, darunter Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.
Spahn verteidigte das grundsätzliche Vorgehen zu Beginn der Coronapandemie, auch ungewöhnliche Wege bei der Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung zu gehen. Masken seien damals extrem knapp gewesen. »Es war weltweit Wildwest auf dem Maskenmarkt.«
Bitten auch aus Ländern wie Bayern etwa um Sonderzulassungen für einzelne Masken habe er stets an die zuständigen Stellen weitergegeben. Das Vorgehen sei immer das gleiche gewesen, betonte der ehemalige Bundesminister: In die fachliche Bewertung und Beurteilung von Sachverhalten habe er sich nie eingemischt. Zudem machte Spahn deutlich, dass er seine Mitarbeiter und die nachgeordneten Behörden stets darin bestärkt habe, rein sachlich-fachliche Entscheidungen zu treffen.
