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Diskriminierungsbeauftragte: Wahl von Ferda Ataman auf Anfang Juli verschoben

Die Publizistin Ferda Ataman, designierte Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes


Foto: IMAGO/M. Popow / IMAGO/Metodi Popow

Die Publizistin Ferda Ataman soll in der kommenden Sitzungswoche des Bundestags Anfang Juli zur neuen Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewählt werden. Das teilte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Irene Mihalic mit.

Eigentlich sollte ihre Wahl in dieser Woche stattfinden, doch offensichtlich wurde die Abstimmung verschoben – laut Berichten von »Süddeutscher Zeitung « und »Bild « auf Druck der FDP-Fraktion.

Ataman war in der vergangenen Woche vom Bundeskabinett für das Amt vorgeschlagen worden. Der Vorschlag hatte unmittelbar nach Bekanntgabe teils heftige Kritik ausgelöst, auch unter Liberalen. Unter anderem geht es um umstrittene Äußerungen Atamans aus der Vergangenheit. So hatte Ataman in einer SPIEGEL-Kolumne Deutsche ohne Migrationshintergrund als »Kartoffeln« bezeichnet (für den SPIEGEL schrieb sie bis 2020 die Kolumne »Heimatkunde«, eine Übersicht ihrer Texte finden Sie hier). Zudem hat sie im Zuge ihrer Nominierung durch das Bundeskabinett eine Reihe von Tweets gelöscht, die sie möglicherweise in Bedrängnis hätten bringen können – gegenüber der Nachrichtenagentur dpa bestätigte Ataman, dass sie Tweets »aus Neutralitätsgründen von ihrem Account gelöscht« habe.

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Kritik am Vorschlagsverfahren

Laut »SZ« gab es in FDP-Kreisen auch Kritik am Vorgehen der Familienministerin Lisa Paus (Grüne), die Ataman vorgeschlagen hatte: Üblich sei es bei der Besetzung von Bundesbeauftragten, dass sich eine Kandidatin vor der Wahl in den Fraktionen vorstelle und erst dann nominiert werde. Dies ist nun geschehen: Ferda Ataman hat sich am Dienstag in den Fraktionen von Grünen und FDP vorgestellt.


Mehr zum Thema

Karen Taylor, Mitglied im Vertreterrat der Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen, übte am Mittwoch Kritik am Umgang mit Ataman. »Offensichtlich gibt es in Deutschland ein Problem mit ehrlicher und konstruktiver Kritik, anders sind die ganzen Vorwürfe und Angriffe gegen sie nicht zu verstehen«, sagte Taylor der dpa. Wer hierzulande diskriminierende Strukturen überwinden wolle, müsse laut und beharrlich sein, denn »mit netten Worten alleine hat sich noch nie etwas zum Besseren verändert«. Daher sei Ataman genau die richtige Besetzung für den Posten der Antidiskriminierungsbeauftragten.


mgo/AFP/dpa

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