Olaf Scholz nach seiner Ankunft in Kiew
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Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi sind zu ihrem Besuch in Kiew eingetroffen. Der Bundeskanzler hat der Ukraine zu Beginn seiner Reise die weitere volle Unterstützung in ihrem Kampf gegen Russlands Angriff zugesichert. »Es ist wichtig, wenn jetzt die Regierungschefs der drei großen Länder, die schon bei der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft dabei waren, nach Kiew fahren und in dieser ganz besonderen Situation des Krieges ihre Unterstützung für die Ukraine und die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine zeigen«, sagte der SPD-Politiker bei seiner Reise in einem Sonderzug nach Kiew.
»Wir wollen aber nicht nur Solidarität demonstrieren, sondern auch versichern, dass die Hilfe, die wir organisieren, finanziell, humanitär, aber auch, wenn es um Waffen geht, fortgesetzt werden wird«, ergänzte Scholz. Man werde die Unterstützung so lange fortsetzen, »wie das nötig ist für den Unabhängigkeitskampf der Ukraine«. Gleichzeitig werde man noch einmal klarstellen, dass die verhängten Sanktionen gegen Russland von großer Bedeutung seien. »Denn sie tragen dazu bei, dass die Chance besteht, dass Russland sein Vorhaben aufgibt und seine Truppen wieder zurückzieht. Denn das ist ja das Ziel«, unterstrich Scholz.
Scholz, Macron und Draghi wollten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew unter anderem mit Präsident Wolodymyr Selenskyj über weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land sprechen. Auch der Wunsch der Ukraine, in die EU aufgenommen zu werden, sollte eine Rolle spielen.
Es ist der erste Besuch der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Italien in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar. Voraussichtlich werden dabei der ukrainische Antrag auf EU-Mitgliedschaft sowie weitere Waffenlieferungen im Vordergrund stehen.
Besonders die Erwartungen an den Kanzler sind hoch. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, fordert Scholz dazu auf, beim heutigen Besuch in Kiew weiterreichende Waffenlieferungen zuzusagen. Die Ukrainer hofften darauf, dass die Bedeutung von Scholz’ Besuch nicht nur »symbolisch«, sondern »bahnbrechend« sei, sagte er der Onlineausgabe der »Rheinischen Post«. Die militärische Hilfe Deutschlands müsse »auf ein qualitativ neues Niveau« gehoben werden.
