Olaf Scholz in Kiew
Foto: Ludovic Marin / dpa
Olaf Scholz hat der Ukraine bei seiner lang erwarteten Reise nach Kiew weitere Unterstützung zugesagt. »Wir Europäer stehen fest an Eurer Seite«, schrieb der Kanzler am Donnerstag auf Twitter.
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Scholz dankte dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für den Empfang von ihm, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis in Kiew. Die Rede war von einem offenen Gespräch.
Scholz dankte Selenskyj auch dafür, dass er die Einladung zur Teilnahme am G7-Gipfel Ende Juni angenommen hat. Dieser findet in Schloss Elmau in Bayern statt. Unklar blieb, ob der ukrainische Staatschef dafür sein Land verlassen wird oder wie bei anderen Treffen per Video zugeschaltet wird. Selenskyj hatte am Mittwoch die Einladungen zu den Gipfeln von G7 und Nato Ende Juni angenommen.
Selenskyj wiederum dankte für die Solidarität mit seinem Land. »Wir wissen Ihre Solidarität mit unserem Land und unserem Volk sehr zu schätzen«, schrieb er auf dem Kurznachrichtendienst Telegram.
Die europäischen Spitzenpolitiker trafen den Präsidenten, um über weitere Unterstützung zu beraten. Es ging vor allem um den Wunsch der Ukraine, in die EU aufgenommen zu werden. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, forderte von Scholz erneut die rasche Lieferung schwerer Waffen.
Scholz, Macron und Draghi waren über Nacht gemeinsam in einem Sonderzug nach Kiew gereist. Kurz nach ihrer Ankunft wurde in der ukrainischen Hauptstadt Luftalarm ausgelöst, der nach gut 30 Minuten wieder aufgehoben wurde.
Nach seiner Ankunft besuchte Scholz den teils zerstörten Kiewer Vorort Irpin. Ähnlich wie im benachbarten Butscha waren dort nach dem Rückzug der Russen Ende März knapp 300 teils hingerichtete Zivilisten gefunden worden.
Scholz verurteilte in Irpin die »Brutalität« des russischen Angriffskriegs. Er sprach von sinnloser Gewalt. Es sei eine Stadt zerstört worden, in der es überhaupt keine militärischen Strukturen gegeben habe. »Das sagt sehr viel aus über die Brutalität des russischen Angriffskriegs, der einfach auf Zerstörung und Eroberung aus ist.«
Draghi in Irpin: »Das hier ist ein Ort der Zerstörung, aber auch der Hoffnung«
Rumäniens Staatspräsident Iohannis verlangte unter dem Eindruck der Zerstörung in Irpin erneut, dass Gräueltaten Russlands vor ein internationales Strafgericht gebracht werden. Italiens Ministerpräsident Draghi traut der Ukraine den Wiederaufbau nach dem russischen Angriffskrieg zu. »Das hier ist ein Ort der Zerstörung, aber auch der Hoffnung«, sagte Draghi in Irpin.
Der Kanzler hatte der Ukraine schon auf der Fahrt nach Kiew die weitere volle Unterstützung im Kampf gegen Russlands Angriff zugesagt. Man werde die Unterstützung so lange fortsetzen, »wie das nötig ist für den Unabhängigkeitskampf der Ukraine«, sagte er.
Macron sagte dem Sender BFMTV, es gehe um eine »Botschaft der europäischen Einheit, adressiert an die Ukrainerinnen und Ukrainer, sowie der Unterstützung, um zugleich über die Gegenwart und Zukunft zu sprechen, weil wir wissen, dass die nächsten Wochen schwierig werden«.
Der Kanzler hat stets betont, dass er nur nach Kiew reisen werde, wenn es konkrete Dinge zu besprechen gebe. Selenskyj fordert die Lieferung weiterer schwerer Waffen und dass die EU schon in der kommenden Woche auf ihrem Gipfel in Brüssel einer Kandidatur der Ukraine für eine Mitgliedschaft zustimmt.
Kreml: Weitere Waffenlieferungen an die Ukraine wären »absolut nutzlos«
Russland warnte vor weiteren Waffenlieferungen an das Land. Diese wären »absolut nutzlos« und würden dem Land nur »weiter schaden«, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow am Donnerstag in Moskau. Russlands Ex-Präsident Dmitrij Medwedew bezeichnete die Visite als den Besuch der »europäischen Fans von Fröschen, Leberwurst und Spaghetti«.
