Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Pressekonferenz in Kiew.
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zur Perspektive im Ukrainekrieg geäußert: »Klar ist: Es wird keinen Diktatfrieden geben können nach Putins Gnaden«, sagte der deutsche Regierungschef im ZDF-»heute journal«.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ukraine auf einen länger währenden Prozess bis zu einem EU-Beitritt eingestellt. Der Status eines Beitrittskandidaten bedeute, dass die Hoffnung auf dem Weg nach Europa für die Menschen der Ukraine konkret werde, sagte der SPD-Politiker am Donnerstagabend. »Und das ist kein einfacher, sondern ein sehr voraussetzungsvoller Weg, der auch sehr lange Zeit in Anspruch nehmen kann«, machte Scholz deutlich. Das wisse auch jeder in der Ukraine. Zum Zeithorizont sagte Scholz, das könne niemand seriös beantworten. »Aber es lohnt sich, das ist doch die Botschaft.«
Angesprochen auf einen potenziellen EU-Beschluss, der Ukraine den Status als Beitrittskandidat zuzubilligen, wies Scholz darauf hin, dass »wir einen Konsens brauchen und wollen.« Es gehe darum, eine gemeinsame Entscheidung zu treffen, »dass die EU einig und zusammen bleibt. Das ist auch wichtig für den nächsten europäischen Gipfel.«
Der Kanzler nannte im ZDF und in der ARD etwa Fragen der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie, die Voraussetzungen für einen EU-Beitritt seien. »Hier geht es um Hoffnung«, sagte Scholz in einem ARD-»Brennpunkt«. »Europa ist eine gute Idee«, fügte er hinzu.
»Wir haben uns entschlossen, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört«
Scholz war am Donnerstag in die Ukraine gereist, ihn begleiteten bei dem Besuch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und der rumänische Präsident Klaus Iohannis. Scholz und Macron machten sich erstmals dafür stark, dass die Ukraine Beitrittskandidat für die Europäische Union wird. »Wir haben uns entschlossen, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört«, betonte der Kanzler im Interview mit RTL/ntv.
Der Bundeskanzler erwähnte im ZDF auch weitere Beitrittskandidaten, denen man eine Perspektive geben müsse: »Da müssen jetzt konkrete Fortschritte passieren. Und wenn ich da zwei Länder konkret nennen darf: Nordmazedonien und Albanien haben all die Voraussetzungen erfüllt, dass es nach der langen Zeit, in der sie Kandidat sind, jetzt darum geht, die Beitrittskonferenzen zu eröffnen.«
Bei RTL/ntv widersprach der Bundeskanzler dem Eindruck, die deutschen Waffenlieferungen kämen in der aktuellen Kriegssituation für die Ukraine zu spät. Konkrete Zusagen für weitere Waffenlieferungen machte er in Kiew nicht. Man tue das Notwendige, und zwar wohlüberlegt, sagte Scholz. Dies habe dafür gesorgt, dass Deutschland bisher einen »sehr effizienten Beitrag« geleistet habe.
