Bodo Ramelow (r.) mit Frank-Walter Steinmeier (Archivbild)
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Die Ersatz- oder Zivildienst ist in Deutschland seit mehr als einem Jahrzehnt abgeschafft, analog zur Wehrpflicht. Seit dem Wochenende jedoch gibt es eine neue Diskussion über einen vergleichbaren Dienst für junge Menschen im Land. In dieser Debatte über eine soziale Dienstpflicht hat Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) Parallelen zur Schulpflicht gezogen.
»Statt reflexartig einfach nur auf dem Bundespräsidenten rumzuhacken und wieder von neuem Zwang zu reden und dabei die Schulpflicht einfach auszublenden, werbe ich dafür, mit ein bisschen mehr Gelassenheit das Thema anzugucken«, sagte Ramelow der Nachrichtenagentur dpa.
Die Schulpflicht sei auch ein Zwang und der Staat greife in das Leben von jungen Menschen ein. Er frage sich, weswegen man nicht noch ein Jahr mehr »dazu definieren« könne.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am Wochenende eine Debatte über einen sozialen Pflichtdienst angeregt. Grüne und FDP im Bund hatten ablehnend auf den Vorschlag reagiert. Auch der Chef der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, positionierte sich gegen eine soziale Pflichtzeit. (Mehr zu dem Thema erfahren Sie hier in der ausführlichen Analyse )
Etwas mehr öffentliche Zurückhaltung herrscht bei der SPD, Steinmeiers Partei, wenngleich sich auch dort die Begeisterung für eine Dienstpflicht in Grenzen hält. Allerdings möchte man dem Genossen offenbar nicht in den Rücken fallen, Protest kommt vor allem aus den Reihen der Jusos. Innenministerin Nancy Faeser warb hingegen zumindest dafür, die Idee »ohne alte Reflexe« zu diskutieren.
Ramelow: »Das kann das Soziale sein, das kann das Ökologische sein«
Ramelow hatte sich bereits in der Vergangenheit immer wieder für eine Pflichtzeit für junge Erwachsene ausgesprochen. Seiner Meinung nach könne das eine Zeit zwischen neun und zwölf Monaten bedeuten für alle Menschen zwischen 18 und 25 Jahren. »Das kann das Soziale sein, das kann das Ökologische sein, das kann das Militärische sein«, sagte er. Wichtig sei, dass es kein verlorenes Jahr sei – sondern etwa bei einer Ausbildung anerkannt werden könne.
Steinmeier hatte in dem Interview mit der »Bild am Sonntag« allgemein von einer Pflichtzeit gesprochen, nicht explizit für junge Leute. »Es geht um die Frage, ob es unserem Land nicht guttun würde, wenn sich Frauen und Männer für einen gewissen Zeitraum in den Dienst der Gesellschaft stellen«, sagte das Staatsoberhaupt.
