Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier – Pflichtzeit könnte Demokratie stärken
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht sich für die Einführung eines Pflichtdienstes für alle junge Menschen in Deutschland aus. »Ich weiß, dass es nicht einfach werden wird, aber ich wünsche mir, dass wir eine Debatte über eine soziale Pflichtzeit führen«, sagte Steinmeier der »Bild am Sonntag«.
Wie lange ein solcher Dienst dauern soll, ließ Steinmeier offen: »Ich habe bewusst Pflichtzeit gesagt, denn es muss kein Jahr sein. Da kann man auch einen anderen Zeitraum wählen«, sagte der Bundespräsident. Es gehe um die Frage, »ob es unserem Land nicht gut tun würde, wenn sich Frauen und Männer für einen gewissen Zeitraum in den Dienst der Gesellschaft stellen.«
»Das baut Vorurteile ab und stärkt den Gemeinsinn«
Geleistet werden sollte die Pflichtzeit nach Steinmeiers Vorstellung bei der Bundeswehr, bei der Betreuung von Senioren, in Behinderteneinrichtungen oder in Obdachlosenunterkünften.
Mit einer Pflichtzeit kann nach Einschätzung des Bundespräsidenten die Demokratie und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden: »Gerade jetzt, in einer Zeit, in der das Verständnis für andere Lebensentwürfe und Meinungen abnimmt, kann eine soziale Pflichtzeit besonders wertvoll sein«, sagte Steinmeier. »Man kommt raus aus der eigenen Blase, trifft ganz andere Menschen, hilft Bürgern in Notlagen. Das baut Vorurteile ab und stärkt den Gemeinsinn.«
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht hält Steinmeier hingegen nicht für sinnvoll: »Ich war für die Wehrpflicht, solange es sie gab. Sie ist ausgesetzt worden, wir haben jetzt eine Bundeswehr mit ganz anderen Strukturen. Ich rate davon ab, die alte Debatte über die Wehrpflicht neu aufzulegen.«
Er erlebe aber gerade »ein wachsendes Verständnis dafür, dass sich Menschen eine gewisse Zeit für die Gemeinschaft einsetzen, dass sie sich engagieren«, sagte Steinmeier. Die Politik solle dieses Bewusstsein mit einer Debatte über die soziale Pflichtzeit aufnehmen.
Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, was praktisch einem Ende des Wehr- und Zivildienstes gleichkam. Der russische Angriff auf die Ukraine löste eine neue Debatte über die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht aus. Politiker aus Union und SPD forderten eine Diskussion über einen solchen Schritt, der Wehrdienst und soziale Dienste vereint.
