Zwei Bundespolizisten an der Autobahn A93 bei Kiefersfelden in Bayern
Foto: Matthias Balk / dpa
Vom 26. bis zum 28. Juni treffen sich sieben der mächtigsten Staats- und Regierungschefs der Welt. Als Vertreter der einflussreichsten Industrieländer kommen sie zum G7-Gipfel auf Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen zusammen. Entsprechend hoch sind die Sicherheitsanforderungen.
Das Bundesinnenministerium hat nun angekündigt, dass zum Schutz des G7-Gipfels und seiner Teilnehmer vorübergehend wieder Grenzkontrollen an den Binnengrenzen des Schengenraums eingerichtet würden. Neben Deutschland sind Frankreich, Italien, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten Mitglieder des Gremiums.
Als Rahmen sei ein Zeitraum von drei Wochen festgesetzt – vom 13. Juni, dem kommenden Montag, bis zum 3. Juli 2022. In einer Mitteilung des Ministeriums wurde folgende Erklärung für die Maßnahme genannt: »Durch die Kontrollen soll die Anreise potentieller Gewalttäter in das Bundesgebiet verhindert werden.« Auf die Frage, mit welcher Art von gewalttätigen Bedrohungen zu rechnen ist, ging das Ministerium nicht weiter ein.
Die Kontrollen sollen sich »auf das für die Sicherheit erforderliche Maß« beschränken
Reisende müssten aus diesem Grund während des gesamten genannten Zeitraums mit Kontrollen rechnen. Beeinträchtigungen für den grenzüberschreitenden Verkehr seien möglich, würden sich aber »auf das für die Sicherheit erforderliche Maß« beschränken. Das Ministerium empfahl allen Reisenden, daran zu denken, ihren Reisepass oder Personalausweis mitzuführen. Die Überprüfung der Reisenden solle demnach zeitlich und örtlich flexibel angeordnet werden können – »lageabhängig«, beschrieb es die Behörde. Die Verordnung betreffe die »deutschen land-, luft- und seeseitigen Schengen-Binnengrenzen«.
Im Umfeld des G7-Gipfels werden mehrere Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern erwartet, sowohl in der nahe gelegenen Stadt Garmisch-Partenkirchen, als auch in der bayerischen Landeshauptstadt München.
