Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit Dimitar Kovačevski (l.), dem Ministerpräsidenten von Nordmazedonien
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Europäische Union aufgerufen, Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien aufzunehmen. Es sei wichtig, dem Prozess eine neue Dynamik zu verleihen, sagte Scholz bei einem Besuch in Nordmazedoniens Hauptstadt Skopje. »Die vor zwei Jahren fest zugesagten Beitrittsverhandlungen müssen jetzt beginnen. Ich werde mich jedenfalls dafür stark machen«, sagte der SPD-Politiker nach einem Gespräch mit Nordmazedoniens Regierungschef Dimitar Kovačevski.
Der Kanzler bekräftigte, dass es Deutschland ernst meine mit der Integration der Staaten des westlichen Balkans in die Europäische Union. »Das gilt ganz besonders für Nordmazedonien. Die EU steht besonders gegenüber Nordmazedonien im Wort, das alle Voraussetzungen für den Beginn der Beitrittsverhandlungen erfüllt hat.«
Scholz würdigte die politischen Mühen, die zu einer Verständigung des Landes mit Griechenland geführt hatten – und zu einer Umbenennung des Landes. Bis 2019 trug der Staat den Namen Republik Mazedonien.
EU-Beitrittskandidat auf Dauer
Nordmazedonien ist seit 17 Jahren EU-Beitrittskandidat. Im Juli 2020 gab die EU-Kommission grundsätzlich grünes Licht für konkrete Verhandlungen. Allerdings ist dafür ein einstimmiger Beschluss der EU-Staaten notwendig. Doch wegen eines Streits um Geschichtsschreibung und Rechte der bulgarischen Minderheit in Nordmazedonien blockiert Bulgarien bislang die Verhandlungen.
Der Ministerpräsident Kovačevski dankte Scholz für die Unterstützung. Er erwarte, dass auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 23. Juni der Beginn der Beitrittsverhandlungen beschlossen werden könne. »Das wird eine Geste der Anerkennung unserer Bemühungen sein«, sagte er. Sein Land wolle Lösungen für den Streit mit Bulgarien finden.
Scholz befindet sich derzeit auf einer Reise durch den Westbalkan. Nach dem Aufenthalt in Skopje zum Abschluss wird der Kanzler in der bulgarischen Hauptstadt Sofia erwartet. Dort sind Treffen mit Regierungschef Kiril Petkow und Präsident Rumen Radew geplant.
Auch Albanien ist seit 2014 ein offizieller Beitrittskandidat – und wartet ebenfalls noch auf einen Beginn der Beitrittsgespräche. Auch dafür wolle sich Scholz einsetzen.
