SPD in Nordrhein-Westfalen: Jusos machen Druck auf Thomas Kutschaty

Die Jusos in Nordrhein-Westfalen drängen SPD-Landeschef Thomas Kutschaty zu einer eingehenden Analyse der Niederlage bei der Landtagswahl im Mai. Bisher habe es »keine ausreichend intensive Aufarbeitung der Wahlniederlage« gegeben, sagt der dortige Juso-Chef Konstantin Achinger dem SPIEGEL. Bei der Landtagswahl seien 300.000 SPD-Wähler nicht mehr zur Wahl gegangen.

»Diesen Wählerinnen und Wählern haben wir offenbar nicht klarmachen können, dass es einen Unterschied macht, ob die SPD regiert oder nicht«, so Achinger. Die Partei müsse sich nach dem historisch schlechtesten Ergebnis »strukturell und personell neu aufstellen«, fordert Achinger. »Wir Jusos wollen dabei der Antreiber sein.«

Die Sozialdemokraten waren bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf 26,7 Prozent abgesackt, ein historisch schlechter Wert in dem Bundesland. Die Landtagsfraktion schrumpfte um 13 auf 56 Abgeordnete. Vor fünf Jahren war SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach einem Ergebnis von 31,2 Prozent von allen Ämtern zurückgetreten.

Nach der aktuellen Niederlage hatte die SPD-Fraktion in Düsseldorf ihren derzeitigen Vorsitzenden Kutschaty dagegen vorläufig im Amt bestätigt. Bei der ersten Fraktionssitzung nach der Wahl Mitte Mai bekam er ein einstimmiges Ergebnis. Hintergrund war auch, dass die SPD eine Option für den Fall haben wollte, dass die schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen scheitern.