Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine »Zeitenwende« versprochen und rüstet die Bundeswehr in den kommenden Jahren mit 100 Milliarden Euro aus. Das Sondervermögen wird nach Einschätzung des hochrangigen Bundeswehr-Generals Martin Schelleis auch dringend gebraucht. Im Interview mit dem »Kölner Stadt-Anzeiger« hat der Generalleutnant vor ernsten militärischen Gefahren für Deutschland gewarnt.
»Wir werden akut bedroht und angegriffen«, sagte Schelleis. »Im Grunde haben wir schon einen Krieg: Krieg im Informationsraum, Cyberangriffe.« Schelleis ist Inspekteur der Streitkräftebasis und Nationaler Territorialer Befehlshaber der Bundeswehr – und als solcher Befehlshaber der zweitgrößten Organisationseinheit der Bundeswehr mit Verantwortung für deren gesamte Logistik.
Seit Wochen droht der russische Präsident Wladimir Putin mit einer möglichen atomaren Eskalation, sollte der Westen weiterhin die Ukraine gegen die russische Invasion unterstützen. Schelleis sieht eher andere Bedrohungen als »realistische Szenarien«: Er nannte »punktuelle Angriffe auf kritische Infrastruktur, etwa durch Spezialkräfte, mit Drohnen oder Speed-Booten, zur Störung unserer Lebensgrundlagen unter anderem mit militärischen Mitteln«. Dafür seien »wir nicht gut aufgestellt«, warnte Schelleis. »Das muss man leider sagen.«
»So, wie Putin einzuschätzen ist, sind Erpressungsversuche gut vorstellbar«
Doch auch militärische Angriffe sorgen ihn: Nach Ansicht des Kommandeurs sei ein möglicher Beschuss mit ballistischen Raketen, die Russland im Raum Kaliningrad stationiert hatte, möglich. »Sie wurden jetzt wegen des Ukrainekriegs abgezogen, werden aber sicherlich wieder dort hinkommen«, sagte er. »Diese Raketen könnten ohne Weiteres Berlin erreichen. So, wie Putin einzuschätzen ist, sind Erpressungsversuche gut vorstellbar.«
Schelleis beklagte, dass der Bundestag die klar definierten Bedürfnisse zur Landes- und Bündnisverteidigung lange Zeit nicht ausreichend finanziert habe. »Man hat einfach nicht ernsthaft geglaubt, dass die Bundeswehr je wieder in großem Stil gefordert sein könnte oder gar eingesetzt werden müsste«, sagte er. »Deshalb hat man Defizite in Kauf genommen. Jetzt haben wir einen immensen Nachholbedarf.«