Bundeskanzler Olaf Scholz, Litauens Präsident Gitanas Nausėda (in Vilnius): »Als Verbündete in der Nato fühlen wir uns einander verpflichtet«
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Der Angriff auf die Ukraine hat die Sorge vor einem russischen Angriff in den baltischen Staaten wachsen lassen – Litauen, Lettland und Estland teilen eine Landgrenze mit Russland. Die Nato hat ihre Kräfte in der Region schon verstärkt – nun hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Litauen zusätzliche militärische Unterstützung zur Abschreckung und für die Verteidigung gegen einen möglichen russischen Angriff zugesagt.
Das deutsche Engagement solle »in Richtung einer robusten Kampfbrigade« entwickelt werden, sagte der SPD-Politiker nach Gesprächen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda und den Regierungschefs aller drei baltischen Staaten. »Wir haben uns fest vorgenommen, dass wir unseren Beitrag verstärken werden.«
Scholz nannte keine Einzelheiten
»Als Verbündete in der Nato fühlen wir uns einander verpflichtet, und wir werden im Falle eines Angriffs jeden Zentimeter des Nato-Territoriums verteidigen«, sagte Scholz. Einzelheiten des verstärkten deutschen Engagements nannte der Kanzler allerdings nicht.
Nach der Annexion der Krim durch Moskau sahen die baltischen Länder auch ihre Sicherheit bedroht. Deshalb wurde vor knapp fünf Jahren die sogenannte Enhanced Forward Presence (EFP) der Nato geschaffen. Anfang 2017 begann das Verteidigungsbündnis mit der Verlegung von Soldatinnen und Soldaten in die baltischen Staaten und nach Polen. Die Bundeswehr hat dabei die Führungsrolle übernommen.
Das Nato-Bataillon ist derzeit mit 1600 Soldaten in Litauen stationiert, davon gehören mehr als tausend der Bundeswehr an. Eine Brigade besteht in der Regel aus etwa 3000 bis 5000 Soldaten.
Die baltischen Staaten dringen seit längerer Zeit auf die Stationierung jeweils einer Nato-Brigade in den drei Ländern. Unklar ist aber, wie viele Soldaten davon tatsächlich vor Ort stationiert werden und wie viele außerhalb bereitgehalten werden sollen.
