Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Pressekonferenz in Vilnius
Foto: Michael Kappeler / dpa
Seit mehr als 100 Tagen führt Wladimir Putin einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in der Ukraine – und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seither in mehreren Telefonaten den Kremlchef zum Kriegsstopp bewegen wollen. Kritikerinnen und Kritiker halten das für den falschen Weg. Nun hat Scholz seine Telefonate mit dem russischen Präsidenten verteidigt.
Die Gespräche seien wichtig, um Putin immer wieder klar zu machen, dass seine Strategie des Angriffs auf die Ukraine nicht aufgehe, sagte Scholz in der litauischen Stadt Vilnius nach einem Treffen mit den Regierungschefs der drei baltischen Staaten. »Es wird nicht funktionieren«, fügte Scholz mit Blick auf mögliche Hoffnungen Putins hinzu, die Grenzen in der Ukraine nach den Angriffen zu verschieben. Erneut wiederholte er, dass Russland den Krieg nicht gewinnen dürfe.
Den Eindruck, dass Deutschland bei den Waffenlieferungen an Kiew zögerlich sei, bezeichnete Scholz auf Nachfrage eines Journalisten als »falsch«. Deutschland liefere in »ganz großem Umfang« Waffen an die Ukraine, darunter gepanzerte Truppentransporter, Mörserraketen und Munition. Die Waffenlieferungen an die Ukraine werde Deutschland »so lange fortsetzen, wie das nötig ist«, um der Ukraine dabei zu helfen, »die russische Aggression« zurückzuweisen.
Neben Scholz telefoniert auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron regelmäßig mit Kremlchef Putin. Die baltischen Staats- und Regierungschefs sehen das als verschenkte Bemühung – und äußerten sich entsprechend deutlich kritischer.
»Unser Ziel ist eindeutig: Russland muss diesen Krieg verlieren und die Ukraine muss ihn gewinnen«, sagte der lettische Ministerpräsident Krisjanis Karins. Wie auch der litauische Präsident Gitanas Nauseda kritisierte er eine Bemerkung des französischen Präsidenten Macron, dass man Russland nicht demütigen dürfe. »Wir werden Russland im Sinne Macrons erniedrigen, sowohl militärisch als auch wirtschaftlich«, sagte er. »Russland hat sich selbst erniedrigt mit diesem Krieg«, sagte Nauseda.
In Anspielung auf die Gespräche mit Putin fügte er hinzu, es sei sehr kompliziert, mit einem Diktator zu verhandeln. Auch die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas hatte zuvor die Telefonate etwa von deutscher und französischer Seite mit dem russischen Präsidenten kritisiert.
