Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im TV-Sender Welt: »Ich habe eine Einladung erhalten – und die werde ich annehmen«
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Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bereitet eine Reise nach Kiew vor. »Ich habe eine Einladung erhalten – und die werde ich annehmen«, sagte er am Freitag im TV-Sender Welt. »Mein ukrainischer Finanzminister-Kollege hat bei einem Gespräch jetzt diese Tage gesagt, es wäre für sie eine Hilfe, wenn ich als Finanzminister und gegenwärtiger G7-Vorsitzender der Finanzminister bei einer Gelegenheit in Kiew sei. Und deshalb gehen wir das jetzt an.«
Anfang Mai hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Kiew besucht; es war die erste Reise eines Mitglieds des Bundeskabinetts in die ukrainische Hauptstadt seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hingegen war seit Kriegsbeginn noch nicht in Kiew. Hintergrund ist unter anderem eine Kontroverse um eine Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung. Dieser Konflikt wurde inzwischen aber ausgeräumt; der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lud den Kanzler sowie Steinmeier und die ganze Bundesregierung nach Kiew ein.
Am Freitag sprach auch der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk eine Einladung an Scholz aus, mit dem er im Kanzleramt zusammenkam. Laut Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner nahm der Kanzler die Einladung »freundlich zur Kenntnis«. Von konkreten Reiseplänen sagte er am Freitag jedoch nichts. Lindner wollte sich dazu im TV-Sender Welt nicht direkt äußern. »Was der Kanzler jetzt macht, das muss er entscheiden«, sagte er.
