Björn Höcke
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Der Machtkampf in der AfD geht in die nächste Runde. Björn Höcke, der Thüringer Landesvorsitzende, wolle auf dem kommenden Bundesparteitag in Riesa die Parteiführung umkrempeln, meldet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem für diesen Schritt mehrere Anträge für den Parteitag vorliegen.
Einer der Anträge für den Parteitag vom 17. bis 19. Juni stammt demnach von Höcke. »Der Bundesvorstand besteht aus einem oder zwei Bundessprechern«, zitiert RND aus dem Antragstext. Bundessprecher heißen die Parteivorsitzenden bei der AfD. Bisher sieht die Satzung eine Doppel- oder Dreierspitze vor.
Ob einer der Anträge die erforderliche Zweidrittelmehrheit auf dem Parteitag erhält, ist jedoch nicht sicher. Aus Proporzgründen könnten viele Delegierte die Doppelspitze beibehalten wollen, heißt es.
In der Vergangenheit hatte es an der Spitze allerdings immer wieder heftigen Streit zwischen den Bundessprechern gegeben wie zuletzt zwischen dem aktuellen Vorsitzenden Tino Chrupalla und Jörg Meuthen, der im Januar hinwarf und die Partei verließ.
Höcke hält sich eine Bewerbung für den Bundesvorstand ausdrücklich offen. Er könne sich dies »selbstverständlich« vorstellen, sagte er im Mai auf dem Landesparteitag. In Riesa könnte er zunächst abwarten, ob sein Antrag durchkommt.
Chrupalla hat angekündigt, auch gegen Höcke um den Spitzenposten zu kämpfen.
Auf dem jüngsten Landesparteitag im thüringischen Pfiffelbach hatte Höcke kürzlich für Beifallsstürme seiner AfD-Delegierten gesorgt, als er ausrief, demnächst »vielleicht die Parteiführung auf Bundesebene auch mitzuprägen« (lesen Sie hier eine Analyse des Machtkampfes ).
Die AfD hatte bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nur knapp den Sprung in das Parlament geschafft. Eine Woche zuvor war die Partei erstmals seit ihrer Gründung in Schleswig-Holstein sogar aus einem Landtag hinausgeflogen. Seitdem kursiert in der Partei und Fraktion der AfD eine Zeitleiste, in der dokumentiert wird, dass es seit Chrupallas Amtsantritt im November 2019 mit der AfD kontinuierlich bei Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2021 bergab ging. »10 Wahlen, ALLE verloren«, heißt es in einer SMS, die dem SPIEGEL vorliegt.
