Der US-Tarnkappenjet F-35 (hier eine Maschine in den Niederlanden) soll »Tornado«-Kampfflugzeuge teils ersetzen
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Der von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten »Zeitenwende« steht zumindest in einem Aspekt nichts mehr im Wege: Das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr wird kommen. Die Regierungsparteien haben sich am späten Sonntagabend mit der Unionsfraktion geeinigt. Es gilt – trotz einiger Abweichler in den Regierungsfraktionen – als sicher, dass die Zustimmung zur Grundgesetzänderung am kommenden Freitag vom Bundestag beschlossen wird.
In dem Wirtschaftsplan, der dem SPIEGEL vorliegt, ist detailliert aufgeführt, wie viele Milliarden für welche Bereiche ausgegeben werden sollen. Dabei wird das Geld vor allem für die Beschaffung von militärischem Großgerät verwendet.
Welche Investitionen sind geplant? Der Überblick:
Forschung, Entwicklung und künstliche Intelligenz – 422 Millionen Euro
Knapp eine halbe Milliarde Euro soll für die Forschung an neuen Navigationsgeräten und der Nutzung der künstlichen Intelligenz fürs Militär ausgegeben werden. Dabei soll unter anderem in »robuste Navigation« unter NAVWAR (Navigation Warfare) an Land und See und »die Überwachung und Sicherung großer Räume mittels KI« investiert werden.
Bekleidung und persönliche Ausrüstung – 1,932 Milliarden Euro
Das Paket zur besseren Ausstattung der Soldaten, unter anderem mit neuen Helmen und Kampfstiefeln, wurde bereits von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht angekündigt.
Führungsfähigkeit/Digitalisierung – 20,742 Milliarden Euro
Gut 21 Milliarden Euro wird die Bundeswehr laut dem Wirtschaftsplan für die »Führungsfähigkeit« der Truppe, also moderne digitale Funkgeräte, eigene Datennetze für die Kampfeinheiten und den Ausbau der Bundeswehr-Satelliten, ausgeben.
Landstreitkräfte – 16,6 Milliarden Euro
Bei den Landstreitkräften sollen in großen Maß Großgeräte beschafft werden. Ganz oben auf der Liste steht die Nachrüstung der pannenanfälligen »Puma«-Panzer. Zudem sollen von den Mitteln »schwere Waffenträger« für die Infanterie und neue Überschneefahrzeuge finanziert werden. Für den arg in die Jahre gekommenen Truppenpanzer »Fuchs« soll ein Ersatz gefunden werden.
Auch für den Schützenpanzer »Marder« ist ein Nachfolgemodell vorgesehen. Nach SPIEGEL-Informationen sollen erste Mittel aus den 16 Milliarden fürs Heer auch in den Plan fließen, in den kommenden Jahren einen neuen europäischen Kampfpanzer zu entwickeln.
Seestreitkräfte – 19,306 Milliarden Euro
Die Marine fokussiert sich bei ihren Planungen ebenso aufs große Gerät. So will man für die Seestreitkräfte neue Korvetten der Klasse 130, weitere Fregatten 126 und U-Boote der Klasse 212 CD einkaufen. Zudem stehen auf der Wunschliste der Marine ein neues Raketensystem für die Kriegsschiffe und eine neue Flugabwehr für U-Boote. Daneben sind auf der Liste noch Mehrzweckkampfboote und ein modernes System zur Unterwasserortung aufgeführt.
Luftstreitkräfte – 40,908 Milliarden Euro
Der größte Posten ist für die Luftwaffe vorgesehen, seit Jahren ein Sorgenkind der Truppe. Von den knapp 41 Milliarden Euro sollen neue Eurofighter und ein neuer Transporthubschrauber angeschafft werden. Zudem soll der altersschwache »Tornado« ersetzt werden, unter anderem durch F35-Jets aus den USA.
Die Kampfbomber aus den USA können ebenso wie der »Tornado« auch US-amerikanische Atombomben tragen. Hinzu kommen weitere Wünsche der Luftwaffe wie neue Seefernaufklärer, die Modernisierung der Luftverteidigung und das weltraumbasierte Frühwarnsystem »Twister«.
