Schützenpanzer der Bundeswehr
Foto: Bernd Wüstneck / dpa
Olaf Scholz hat einen Panzer-Ringtausch mit Griechenland zugunsten der Ukraine angekündigt. »Wir werden deutsche Schützenpanzer zur Verfügung stellen«, sagte der Kanzler nach dem Ende des EU-Gipfeltreffens am Dienstag in Brüssel.
Er habe mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis über eine Vereinbarung nach dem Vorbild des geplanten Ringtausches mit Tschechien gesprochen, berichtete Scholz. Auch die Gespräche mit Polen über einen Ringtausch sollen vorangebracht werden.
Der Kanzler sagte nun zu dem geplanten Ringtausch mit Griechenland, Ziel sei es, die Ukraine mit Waffen aus Beständen des einstigen Warschauer Pakts zu unterstützen. Mitsotakis veröffentlichte ein Foto auf Twitter, das ihn beim Handschlag mit Scholz zeigt. Er habe mit dem Kanzler über die Unterstützung der Ukraine gesprochen, schrieb er dazu, ohne Details zu nennen.
Scholz hatte bereits Anfang des Monats einen Ringtausch mit Tschechien angekündigt. Dabei will Deutschland 14 Leopard-2-A4-Kampfpanzer sowie einen Bergepanzer auf Leopard-2-Basis an Tschechien liefern – als Ausgleich dafür, dass die Tschechen insgesamt 20 Kampfpanzer des sowjetischen Typs T-72 an die Ukraine liefern. Für die Lieferung gibt es allerdings noch keinen Termin.
Auch ein geplanter Ringtausch mit Polen verzögert sich. Das Land hat der Ukraine bereits eigenes Gerät geliefert und soll dafür von Deutschland Ersatz erhalten. Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte Berlin vorgeworfen, die Zusagen nicht einzuhalten. »Sie haben dieses Versprechen nicht erfüllt«, sagte Duda damals mit Blick auf die Bundesregierung. »Und offen gesagt: Wir sind sehr enttäuscht darüber.«
Die Bundesregierung hat sich zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine bereit erklärt, wird aber von der Ukraine und auch der Opposition für eine zu zögerliche Umsetzung kritisiert.
