postings: Bohmermann-Sendung zieht Ermittlungen gegen Polizisten nach sich //
Moderator Jan Bohmermann (Archivbild): Team testete Polizei-Reaktion auf Meldung von Hasspostings
Foto:
Rolf Vennenbernd / dpa
Das Konzept des Experiments war ganz einfach: 16 Polizeidienststellen in allen Bundeslandern meldete das Team der Sendung >>ZDF Magazin Royal << Hassrede im Internet – und dokumentierte dann den Umgang der einzelnen Behorden mit den jeweiligen Fallen. Einige Dienststellen reagierten auf die Meldungen im vergangenen Sommer umgehend, andere gar nicht. Nach der Ausstrahlung der Sendung am Freitagabend ist nun klar: Gegen mindestens zwei Polizisten wurden Ermittlungen eingeleitet.
So ermittelt in Bremen die Staatsanwaltschaft gegen einen Beamten wegen des Verdachts der Strafvereitelung. Der Polizist soll die Anzeige zwar aufgenommen haben, sie aber erst zwei Monate spater auf Nachfrage der Anzeigenden im System erfasst haben. Nun musse gepruft werden, warum die Sache verspatet bearbeitet wurde, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Bremen. Bereits vor Ausstrahlung der Sendung hatte die Staatsanwaltschaft mitgeteilt , dass der Polizist in den Innendienst versetzt worden sein.
In Sachsen-Anhalt wurden interne Ermittlungen ausgelost. Gegen einen Beamten des Polizeireviers wegen des Verdachts der Strafvereitelung ermittelt, teilte die Polizeiinspektion Magdeburg mit. In Bohmermanns Sendung war ein Polizist mit den Worten zitiert worden: >>Sie haben was im Internet gefunden? Vielleicht sollten sie es mal beim Verbraucherschutz versuchen.<< Dieser habe die personlich vor Ort erschienene Korrespondentin weggeschickt.
Das Rechercheteam hatte den Angaben aus der Sendung zufolge in jeder der getesteten Polizeidienststellen sieben Online-Postings mit Hassrede eingereicht. Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole.
An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, der den Artikel erganzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie konnen ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit konnen personenbezogene Daten an Drittplattformen ubermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklarung.
Nicht alle Polizeien leisteten der Recherche zufolge schlechte Arbeit.Fur die Polizei in Hessen etwas gab es Lob in der Sendung. >>In elf Minuten war alles erledigt. (…) So einfach kann es gehen<<, resumierten die Polizei-Tester.
Die hessische Polizei sah sich bestatigt. >>Spatestens seit dem Mord an Regierungsprasident Walter Lubcke nehmen wir den Kampf gegen Hass und Hetze auch im Internet sehr ernst<<, sagte am Samstag ein Sprecher des hessischen Innenministeriums.
Es ist nicht der erste Versuch der Bohmermann-Redaktion, gegen Online-Hasskommentare vorzugehen. Das 2018 gegrundete Projekt >>Reconquista Internet<< hatte zum Ziel, Hasskommentare zu sammeln und diese anzuzeigen.
