Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Anwesenheit russischer Soldner in Mali scharf kritisiert. Diese sei verheerend, sagte Scholz am Sonntag bei einem Besuch in der senegalesischen Hauptstadt Dakar. Deshalb habe Deutschland reagieren mussen, wolle aber weiter Verantwortung fur die Stabilitat der Sahelzone ubernehmen. In Mali ist auf Wunsch der Militarregierung die russische Soldnergruppe Wagner aktiv.

Die Sicherheitslage in der gesamten Sahelzone, die sich sudlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, ist prekar. Etliche bewaffnete Gruppen sind dort aktiv. Einige haben den Terrorgruppen >>Islamischer Staat<< (IS) oder al-Qaida die Treue geschworen. Die Instabilitat ist ein Grund dafur, dass sich Menschen aus der Region zu Tausenden auf den Weg nach Europa machen.

Der Bundestag hatte am Freitag die beiden Mandate fur die Einsatze der Bundeswehr in Mali und Niger fur ein Jahr verlangert:

• Die deutsche Beteiligung an dem Uno-Stabilisierungseinsatz Minusma in Mali wird demnach ausgebaut mit einer Obergrenze von jetzt 1400 Soldatinnen und Soldaten statt bisher 1100. Damit soll der absehbare Abzug der franzosischen Streitkrafte kompensiert werden.

• Die Beteiligung der Bundeswehr an dem europaischen Ausbildungseinsatz EUTM soll aber kunftig vor allem auf Niger konzentriert und die Ausbildung malischer Soldaten beendet werden. Dazu wird die Obergrenze fur das Mandat auf nur noch 300 von bislang 600 Soldatinnen und Soldaten reduziert.

Scholz befindet sich derzeit auf seiner ersten Afrikareise als Bundeskanzler. Weitere Stationen der dreitagigen Reise sind mit dem Niger eines der armsten Lander der Welt und mit Sudafrika das wichtigste Partnerland im Afrika sudlich der Sahara. Scholz wird auf seiner Reise auch daruber sprechen, warum viele afrikanische Lander bisher auf eine klare Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verzichtet haben.

Bei der Abstimmung in der Uno-Vollversammlung uber die Verurteilung des russischen Angriffskriegs stimmten 141 der 193 Uno-Mitgliedstaaten dafur, funf dagegen, darunter das afrikanische Eritrea. Unter den 35 Enthaltungen waren neben China, Indien und Brasilien auch 17 afrikanische Staaten, darunter Sudafrika und der Senegal, also zwei der Ziellander des Kanzlers.

Kanzler besucht deutsche Kampfschwimmer im Niger

Am Montag wird der SPD-Politiker die im westafrikanischen Niger stationierten Bundeswehrsoldaten besuchen.

Auf dem Stutzpunkt Tillia bilden Kampfschwimmer der Marine nigrische Spezialkrafte fur den Kampf gegen den islamistischen Terror in der Region aus. An der seit 2018 laufenden Mission >>Gazelle<< sind nach Angaben des Einsatzfuhrungskommandos etwa 200 deutsche Soldaten beteiligt.