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eswig-Holstein: FDP stimmt fur Koalitionsverhandlungen mit der CDU //

Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein triumphierte die CDU – und wollte trotzdem weiter in einer Jamaikakoalition regieren. Dem erteilten die Grunen eine Absage. Nun hofft die FDP auf eine Zweierkoalition.

FDP-Landeschef Heiner Garg, Minister Bernd Bucholz und Fraktionsvorsitzender Christopher Voigt auf der FDP-Wahlparty in Kiel: >>Die Grunen wollen dagegen einen Politikwechsel<<


Foto: Frank Molter / dpa

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Drei Tage nachdem die Verhandlungen um eine Neuauflage der Jamaikakoalition gescheitert sind, mochte die FDP mit der CDU uber eine mogliche Koalition verhandeln. Dafur stimmten die Delegierten des Landeshauptausschusses, einer Art kleiner Parteitag, einstimmig in Neumunster. Man wolle Ministerprasident Daniel Gunther (CDU) ein entsprechendes Angebot machen.

>>Die inhaltlichen Schnittmengen zwischen FDP und CDU sind ausserst gross<>erfolgreichen<>Die Grunen wollen dagegen einen Politikwechsel<>eine stabile Regierung, die auf Fortschritt und Vernunft setzt<>Die CDU muss sich nun entscheiden, wo die Fahrt hingehen soll<<, so der FDP-Landeschef.

Die FDP verlor Stimmen, CDU und die Grunen profitierten

Die bislang an der Regierung beteiligte FDP hatte in der Wahl vom 8. Mai rund 5,1 Prozentpunkte eingebusst. Die Grunen hatten rund 5,4 Prozentpunkte zugelegt, die CDU unter Ministerprasident Daniel Gunther sogar 11,4 Prozentpunkte. Die SPD hatte 11,3 Prozentpunkte verloren.

Die CDU entscheidet am Montag uber ihr weiteres Vorgehen. Der Landesvorstand berat daruber, ob die Partei die Grunen oder die FDP zu Verhandlungen uber eine Regierungsbildung einladt.

Jamaika made of gunther fur

Zunachst setzte Ministerprasident Gunther auf ein Dreierbundnis mit beiden Parteien, das seit 2017 gemeinsam regierte – obwohl nur ein Partner fur eine Regierungsmehrheit notig ware. Diesem Plan erteilten die Grunen in der vergangenen Woche jedoch eine Absage. Es gebe >>keine gemeinsame Basis<< fur eine solche Koalition, in der einer der Partner nicht gebraucht wird, sagte die Vizeministerprasidentin Monika Heinold (Grune). Wunschenswerter sei ein Zweierbundnis.

Nach dem Scheitern der Jamaikaoption kundigte die CDU-Spitze an, sich nun zwischen Grunen und FDP zu entscheiden. Mit 34 von insgesamt 69 Sitzen verpasste die Union nur knapp die absolute Mehrheit.


jlk/AFP

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