n Kuhnert: SPD-Generalsekretar nennt Schroders Ruckzug >>leider viel zu spat<< //
Nachdem die Kritik immer scharfer geworden war, hat Altbundeskanzler Gerhard Schroder seinen Aufsichtsratsposten beim russischen Staatskonzern Rosneft niedergelegt. >>Leider viel zu spat<<, sagte SPD-Generalsekretar Kevin Kuhnert der Dusseldorfer >>Rheinischen Post<<.
Die Entscheidung des SPD-Altkanzlers sei >>wohl nicht ganz zufallig<< gefallen, so Kuhnert – offensichtlich mit Blick auf den Druck von Bundesregierung, Bundestag und EU-Parlament auf Schroder.
Zur konkreten Forderung des EU-Parlaments nach Sanktionen gegen Schroder hielt sich Kuhnert aber bedeckt. >>Ich habe keinen Anlass, eine schutzende Hand uber ihn zu halten. Wenn es klare, objektive Kriterien fur Sanktionslisten gibt, dann gelten die naturlich fur alle. Ob das hier der Fall ist, mussen andere bewerten.<<
In einer Resolution hatte das EU-Parlament die Sanktionen gegen den Altbundeskanzler gefordert. Eine grosse Mehrheit der Abgeordneten hatte dafur gestimmt.
Scholz ist gegen Sanktionen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich jedoch gegen die Sanktionsforderung ausgesprochen. Er nannte die Entscheidung des Bundestags, Schroder einen Teil der Altkanzler-Privilegien zu entziehen, >>notwendig<>nicht fur erforderlich.<<
Rosneft hatte am Freitag mitgeteilt, dass Schroder seine Amtszeit als Aufsichtsratschef nicht verlangern werde. Der Altkanzler ist auch noch fur den Aufsichtsrat des russischen Energiekonzerns Gazprom nominiert und fur die Gazprom-Tochtergesellschaften Nord Stream und Nord Stream 2 als fuhrender Lobbyist tatig.
Der grune Europa-Abgeordnete Reinhard Butikofer sagte dem >>Handelsblatt<>Mit Halbheiten werden weder Herr Schroder noch die SPD diese Angelegenheit hinter sich lassen konnen.<<
Dem Kanzler warf er vor, Klartext zu verweigern. >>Die Ausserungen von Scholz zur Causa Schroder zeigen Zogerlichkeit.<>mehr als SPD-Mann und weniger als Kanzler.<<