ill Abhangigkeit von Energie aus Russland beenden – mit 300 Milliarden Euro //
Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen
Foto by JOHN THYS / AFP
Um unabhangig von russischer Energie zu werden, muss die Europaische Union nach Einschatzung der EU-Kommission bis 2030 bis zu 300 Milliarden Euro investieren. Kommissionsprasidentin Ursula von der Leyen prasentierte am Mittwoch einen Plan, um sich von fossilen Brennstoffen aus Russland zu losen und die Energiewende zu beschleunigen.
>>Wir mussen unsere Abhangigkeit von Russland im Energiebereich so schnell wie moglich verringern<>Wir mobilisieren zu diesem Zweck bis zu 300 Milliarden Euro.<>Dies wird fur unseren europaischen >Grunen Deal< den Turbo zunden<<, so von der Leyen. Ziel ist es, im Laufe des Jahrzehnts keine Energie mehr von Russland kaufen zu mussen.
45 Prozent erneuerbare Energien bis 2030
Von der Leyen schlug vor, das Energiesparziel der EU fur 2030 von 9 auf 13 Prozent zu erhohen. Zudem forderte sie, das Ziel fur den Anteil erneuerbarer Energien in der EU bis 2030 von 40 Prozent auf 45 Prozent zu erhohen.
Um das zu erreichen, will die Kommission unter anderem Genehmigungsverfahren fur erneuerbare Energieprojekte verkurzen, eine Solardachpflicht einfuhren und mehr klimafreundlichen Wasserstoff importieren. Ausserdem soll in Infrastruktur investiert werden – in Stromnetze, aber auch in Gas- und Olleitungen. Lander wie Ungarn, die besonders von russischem Ol abhangig sind, sollen insgesamt bis zu zwei Milliarden Euro erhalten, um davon loszukommen. Die rund 300 Milliarden Euro sollen zum Grossteil aus Krediten sowie aus Zuschussen bestehen. Viele der vorgeschlagenen Massnahmen mussen noch mit den EU-Landern und dem Europaparlament verhandelt werden.
Daneben hat die EU der Ukraine eine Soforthilfe von bis zu neun Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Sie schlage eine >>neue einmalige Makrofinanzhilfe fur die Ukraine von bis zu neun Milliarden Euro<< in diesem Jahr vor, sagte von der Leyen am Mittwoch in Brussel. Die Mittel sollen dazu beitragen, den akuten Finanzbedarf des Landes im russischen Angriffskrieg zu decken.
Daneben musse die Europaische Union der Ukraine aber auch mittelfristig beim Wiederaufbau zur Seite stehen, sagte von der Leyen weiter. Daran hatten die Europaer ein >>strategisches Interesse<<, betonte sie. Nach Angaben aus EU-Kreisen soll die Unterstutzung in Form von Darlehen mit besonders gunstigen Zinsen fliessen. Die Finanzmittel fur die Ukraine bedurfen grundsatzlich der Zustimmung der EU-Staaten.
