SPD-Chef Lars Klingbeil: Kritik am Gesundheitsminister
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Der Absturz der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sorgt hinter den Kulissen für Kontroversen. In der Präsidiumssitzung der SPD am Montag knöpfte sich Parteichef Lars Klingbeil nach SPIEGEL-Informationen Gesundheitsminister Karl Lauterbach vor, weil dieser das Ergebnis bereits kurz nach Schließung der Wahllokale als klare Niederlage bezeichnet hatte.
Es wäre gut, wenn sich bei solch einer Wahl alle an die beschlossene Kommunikationsstrategie halten würden, wird Klingbeil von Teilnehmern der Sitzung zitiert – »auch ein Bundesminister«. Lauterbach selbst war in der Sitzung nicht anwesend. Mehrere Teilnehmer bestätigten dem SPIEGEL Klingbeils Kritik.
Der Gesundheitsminister hatte seine Analyse des NRW-Ergebnisses am Wahlabend auffallend anders intoniert als die Parteispitze. Während Klingbeil und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert herausstellten, das zentrale Wahlziel, die schwarz-gelbe Landesregierung abzulösen, erreicht zu haben, betonte Lauterbach das schlechte Ergebnis der SPD.
»Wir haben diese Wahl verloren. Union und Grüne haben gewonnen, die müssen daher auch zuerst die Gespräche führen. Alles andere kommt danach«, sagte Lauterbach am Sonntagabend in der ARD. In der Parteispitze galten die Äußerungen des Gesundheitsministers schnell als strategisch unglücklich, da mehrere Koalitionsoptionen denkbar seien – auch die Ampel unter Führung der Sozialdemokraten.
Die SPD hat bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen eine historische Niederlage erlitten. Die Partei kam nur noch auf 26,7 Prozent, 4,5 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2017, bei der Rot-Grün abgewählt wurde. Dennoch betont die SPD-Spitze, in NRW gebe es eine Option auf ein Ampelbündnis mit Grünen und FDP.
