Scholz nimmt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in Schutz //
Kanzler Scholz, Ministerin Lambrecht bei Klausur auf Schloss Meseberg
Foto by Clemens Bilan/Getty Images
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich vor die in die Kritik geratene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (beide SPD) gestellt. Auf die Frage, ob sie eine Belastung fur seine Regierung sei, sagte Scholz in einem Interview dem Nachrichtenportal >>t-online<< : >>Ich bin sehr sicher: Wenn man in drei Jahren auf die Wahlperiode zuruckblickt, wird es heissen: >Sie ist die Verteidigungsministerin, die dafur gesorgt hat, dass die Bundeswehr endlich ordentlich ausgestattet ist.<<>Nein<<.
Lambrecht hatte in einem Regierungshubschrauber zu einem Truppenbesuch in Norddeutschland Mitte April ihren 21-jahrigen Sohn mitgenommen, ohne dass dieser an dem Militarbesuch selbst teilnahm. Am nachsten Tag und nach einer Hotelubernachtung ging es mit Auto und Personenschutzern auf die nahe Insel Sylt.
Lambrecht hatte am Mittwoch Verstandnis fur offentliche Kritik an dem Mitflug geaussert. Zugleich kundigte sie Konsequenzen an, damit solche Vorwurfe kunftig nicht mehr moglich seien. Details nannte sie nicht. Das Verteidigungsministerium hatte darauf verwiesen, dass Lambrecht den Flug regelkonform beantragt und die Kosten voll ubernommen habe.
Die SPD-Verteidigungsministerin steht allerdings nicht nur wegen des Helikopterflugs mit ihrem Sohn in der Kritik. Ihr wird auch vorgeworfen, dringende Reformen im Ministerium bislang noch nicht angeschoben zu haben, etwa beim Beschaffungswesen. Auch zur Bundeswehr und ihren Soldatinnen und Soldaten fehle ihr die Nahe.
Fur den schlechten Zustand der Bundeswehr insgesamt gab der SPD-Kanzler in dem Interview der Union die Schuld. >>Die schlechte Zeit fur die Bundeswehr hat vor gut zehn Jahren begonnen<>Damals hiess der Verteidigungsminister Guttenberg und kam von der CSU, der Finanzminister hiess Schauble und kam von der CDU, und die Kanzlerin hiess Merkel, ebenfalls CDU.<>einen radikalen Sparkurs<>und richtig gut wurde es von 2018 an<<, als mit ihm selbst wieder ein Sozialdemokrat Finanzminister gewesen sei.
Scholz sprach auch uber den russischen Prasidenten Wladimir Putin, bei dem er auch zweieinhalb Monate nach Beginn des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine keinen Sinneswandel entdecken konne. Dabei sei klar, dass Russland keines seiner zu Beginn genannten Kriegsziele erreicht habe. Die Ukraine sei nicht erobert worden, sondern verteidige sich mit viel Geschick, Mut und Aufopferungswillen. Das russische Militar selbst habe erhebliche Verluste erlitten, weit mehr als in den zehn Jahren des Afghanistanfeldzugs der Sowjetunion.
>>Fur Putins wahnwitzige Idee, das russische Imperium vergrossern zu wollen, zahlen Russland und die ganze Welt gerade einen sehr hohen Preis<>Langsam sollte Putin klar werden, dass ein Ausweg aus dieser Situation nur uber eine Verstandigung mit der Ukraine fuhrt.<< Eine solche Vereinbarung konne aber kein Diktatfrieden Russlands sein. Scholz hatte am Freitag mehr als eine Stunde lang mit Putin telefoniert.
