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in Fahimi: Neue DGB-Vorsitzende legt Bundestagsmandat Ende Juni nieder //

Die SPD-Politikerin Yasmin Fahimi ist seit Kurzem DGB-Chefin – nun will sie ihr Bundestagsmandat bald niederlegen. Eine Nachruckerin steht schon bereit.

Neue DGB-Chefin Fahimi: Im Bundestag ist bald Schluss


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Fabian Sommer/dpa


Die neue DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi wird Ende Juni aus dem Bundestag ausscheiden. Eine Sprecherin sagte dem SPIEGEL, Fahimi habe am 1. Juni einen Termin mit der Bundestagsprasidentin und plane, zum 30. Juni ihr Mandat niederzulegen.

Fahimi hatte schon Anfang des Jahres angekundigt, im Falle ihrer Wahl zur DGB-Vorsitzenden aus dem Parlament ausscheiden zu wollen. Wann konkret sie das zu tun gedenkt, hatte sie bislang offengelassen.

In der SPD-Fraktion ist Fahimi bereits seit Montag beurlaubt. Dort hatten manche erwartet, dass sie schon mit ihrer Wahl als Gewerkschaftschefin ihr Mandat zuruckgibt. Fahimi war bei der Bundestagswahl 2021 zum zweiten Mal ins Parlament eingezogen. Der Wahlkreis der ehemaligen SPD-Generalsekretarin liegt in Hannover.

Was die Geschlechterbalance der SPD-Bundestagsfraktion angeht, wird ihr Ausscheiden wohl keinen Unterschied machen. Als Nachruckerin uber die niedersachsische Landesliste steht die fruhere Bundestagsabgeordnete Daniela De Ridder bereit.

De Ridder wollte sich auf Anfrage des SPIEGEL nicht aussern, in der niedersachsischen SPD gilt allerdings als sicher, dass sie von der Option Gebrauch macht. In der vergangenen Legislaturperiode konzentrierte sich De Ridder auf Aussen- und Sicherheitspolitik.


Fahimi erhielt bei ihrer Wahl an die Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes mehr als 90 Prozent der abgegebenen Delegiertenstimmen. Sie folgt auf Reiner Hoffmann, der nach zwei Amtsperioden aus Altersgrunden nicht mehr angetreten war.

Von 2000 bis 2013 war Fahimi Gewerkschaftssekretarin bei der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie. 2014 und 2015 bekleidete sie dann das Amt der SPD-Generalsekretarin und war 2016 und 2017 beamtete Staatssekretarin im Bundesministerium fur Arbeit und Soziales.


Vme

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