na: Grunen-Experte Janosch Dahmen gegen Ende der Maskenpflicht in Verkehrsmitteln //
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) bekommt fur seinen Vorstoss fur ein Ende der Corona-Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Flugzeugen Widerspruch vom grunen Koalitionspartner. >>Es ware unvernunftig, die Maskenpflicht in offentlichen Verkehrsmitteln schon jetzt aufzuheben<>Wir brauchen Schutzmasken in Bahn und Bus fur einen sicheren Sommer.<>Die Pandemie mag manchem aus dem Sinn sein, sie ist aber nicht aus unserem Leben verschwunden.<<
Am Montag hatten zwei EU-Behorden ihre Empfehlungen fur den Luftverkehr gelockert. Die Luftsicherheitsagentur EASA und die EU-Gesundheitsbehorde ECDC nahmen die generelle Empfehlung zum verpflichtenden Maskentragen in Flughafen und Flugzeugen zuruck. Wenn an Abflug- oder Zielort Maskenpflicht im offentlichen Verkehr besteht, sollte dies aber weiter auch in den Maschinen gelten.
Dahmen sagte, einen Widerspruch zwischen europaischen und nationalen Vorgaben konne er nicht erkennen. >>Die europaischen Empfehlungen schliessen eine nationale Maskenpflicht ausdrucklich mit ein.<< Die derzeitige Pandemie-Lage gebe keinen Anlass fur vorzeitige Anderungen des Infektionsschutzgesetzes.
Wissing hatte angesichts der neuen EU-Empfehlungen gesagt, man solle europaweit einheitlich vorgehen und die Maskenpflicht aufheben, insbesondere im Flugverkehr. Denselben Anpassungsbedarf sehe er fur Busse und Bahnen. Die bundesweite Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzugen ist im Infektionsschutzgesetz bis 23. September festgelegt. Auch im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen gilt Maskenpflicht, die jeweils die Lander anordnen.
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>>Falsche Signale zur falschen Zeit<<
Das Verkehrsministerium kundigte auf Anfrage an, nun auf das Gesundheitsministerium zuzugehen – und zwar mit Blick auf die im Gesetz vorgesehene Moglichkeit, die Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzugen durch eine Verordnung der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrats auszusetzen.
Die Verkehrsbranche befurwortet ein Ende der Maskenpflicht – zumal sie auch bei Veranstaltungen oder in Restaurants und Geschaften nicht mehr gelte. Die Vorsitzende der Lander-Verkehrsminister, Bremens Senatorin Maike Schaefer (Grune), kritisierte Wissings Vorstoss dagegen als >>falsche Signale zur falschen Zeit<>Zu dem Zeitpunkt die Maskenpflicht abzuschaffen, halte ich fur kontraproduktiv.<<
KBV fur Ende der Maskenpflicht und Impfzentren
Auch die Kassenarztliche Bundesvereinigung (KBV) spricht sich fur ein Ende der Maskenpflicht aus. KBV-Chef Andreas Gassen begrundete dies im Gesprach mit der Dusseldorfer >>Rheinischen Post<>vorbei<<, sagte Gassen.
Laut dem Robert Koch-Institut gebe es offiziell 25 Millionen Genesene. >>Tatsachlich durften es zwei- bis dreimal so viele sein<>Damit haben wir eine hohe Immunitat in der Bevolkerung.<< Bundesweit lagen zudem auf den Intensivstationen nur noch 1000 Coronapatienten, davon knapp 400 mit Beatmung.
Gassen fordert deshalb ein Ende der Maskenpflicht, die derzeit noch in Bussen, Bahnen und Flugzeugen gilt. Medizinisch geboten sei die Maskenpflicht etwa in Flugzeugen nicht, fugte Gassen. >>In Flugzeug-Kabinen wird die Luft alle vier Minuten ausgetauscht.<<
Der KBV-Chef forderte auch eine Schliessung der Impfzentren. >>Impfzentren sind kostspielig und logistisch anspruchsvoll, die Praxen konnen das Impfen aktuell ohne Probleme allein bewaltigen.<< Notwendig sei nur ein Konzept, um sie bei Bedarf wieder offnen zu konnen.
Allgemeine Maskenpflichten fur Veranstaltungen oder beim Einkaufen waren seit Anfang April in weiten Teilen Deutschlands weggefallen. Unabhangig von staatlichen Vorgaben gibt es vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, aber weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.