Die Wahl der Berliner Delegierten fur den AfD-Bundesparteitag entwickelt sich fur die Partei zum Fiasko – und beschaftigt seit geraumer Zeit die Parteigerichtsbarkeit. Wie der >>Tagesspiegel<< berichtet , hat das Landesschiedsgericht der AfD nun die Wahl annulliert. Ein Mitarbeiter der Berliner AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Kristin Brinker bestatigte den Bericht auf SPIEGEL-Anfrage.

Im Zentrum des Falls steht Beatrix von Storch. Ihr wurde vorgeworfen, im vergangenen Juni mehrere Kandidaten auf die Bewerberliste gesetzt zu haben, obwohl diese sich weder bewerben wollten noch dies getan hatten. Laut >>Tagesspiegel<< hat das Gericht die Vorwurfe gegen die AfD-Spitzenpolitikerin bestatigt.

Demnach setzte von Storch bei der Delegiertenwahl drei Kandidaten auf die Wahlliste, als diese bereits geschlossen worden war. Dies sei >>eine unzulassige Anderung einer vom Parteitag bereits geschlossenen Bewerberliste<>Der Tagesspiegel<< die Entscheidung des Parteigerichts. Ein solches Vorgehen sei ein sowohl schwerer als auch irreparabler Wahlfehler.

Von Storch greift Richter an

Von Storch soll dem Bericht zufolge auf das Urteil mit Vorwurfen gegen die Richter reagiert haben. Das Landesschiedsgericht stelle Sachverhalte falsch dar und ziehe rechtlich nicht haltbare Schlussfolgerungen. Im November hatte die Politikerin erklart, die Vorwurfe seien unzutreffend. >>Die Sitzungsleitung war tadellos<<, erklarte sie damals.