Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) neben Bundeskanzler Olaf Scholz (v.r.)
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Deutschland schraubt seine Verteidigungsausgaben massiv in die Höhe. Das geplante 100-Milliarden-Euro-Paket für die Bundeswehr ist eine direkte Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Aktuell wäre die Bundesrepublik nach Ansicht des Kanzleramtschefs Wolfgang Schmidt (SPD) ohne seine Bündnispartner nicht verteidigungsfähig gegenüber Russland.
»Aber dafür sind wir ja in einer gemeinsamen Allianz der Nato. (…) Die USA sind besonders wichtig für Deutschland, aber auch für Europa und für die Nato«, sagte Schmidt der »Deutschen Welle«. »Und deswegen arbeiten wir auch so eng und gut zusammen, weil wir nur so als Allianz, als Bündnis von starken Partnern in dieser Welt, bestehen können.«
Ab wann Deutschland ohne russisches Gas auskommen könne, sei »schwer zu sagen«. »Wir haben unsere Abhängigkeit, die mal bei 55 Prozent lag, schon deutlich reduziert. Aber es geht eben auch um andere europäische Staaten. Und es geht um die Welt.« Russland sei »nicht abhängig von den Einnahmen aus Öl oder Gas«.
Auf die Frage, ob Deutschland eine internationale Führungsposition einnehmen könne, sagte der Kanzleramtschef, die Bundesrepublik handele »vor allem durch die Europäische Union«. Das hätten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor der Invasion in die Ukraine zu vermitteln versucht. »Die Zeiten, in denen einzelne Mächte die Welt unter sich aufteilen und in Einflusssphären denken, sind vorbei. Wir glauben nicht, dass es eine uni- oder bipolare Welt sein wird, sondern es wird viele Kraftzentren geben.«
Die Milliarden sollen vor allem in Ausrüstung fließen
Die Bundeswehr soll angesichts der russischen Invasion in die Ukraine ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro erhalten. Geht es nach dem Bundeswehrverband soll das Geld voll in die Ausrüstung investiert werden. »Mit den 100 Milliarden sind wir gut aufgestellt«, hatte Verbandschef André Wüstner erklärt.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte »große Veränderungen« beim Beschaffungswesen des Heeres angekündigt, das für die Verzögerungen und Verteuerung von Rüstungsprojekten mitverantwortlich gemacht wird. Es könne nicht sein, dass sich Ausschreibeverfahren 10 oder 15 Jahre hinziehen. Die Ministerin: »Das muss schneller gehen, das muss viel effektiver werden. Und das werde ich auch entsprechend durchsetzen.«
