drich Merz spricht Verteidigungsministerin Lambrecht Kompetenz ab //
Oppositionsfuhrer Friedrich Merz hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) angegriffen. >>Wenn sie etwas von der Sache versteht, dann halt sie das vor der Offentlichkeit jedenfalls sehr erfolgreich verborgen<<, sagte der CDU-Chef der >>Rheinischen Post<<.
Lambrecht war in den vergangenen Wochen immer wieder von der Union kritisiert worden – unter anderem fur ihr Zogern und ihre Kommunikation bei den Waffenlieferungen an die Ukraine. Hartnackig halten sich Geruchte, dass Lambrecht perspektivisch Innenministerin Nancy Faeser ersetzen konnte, falls die nach Hessen wechselt. Dass sie ihr Interesse jetzt schon durchblicken lasse, zeige, >>wie wohl sie sich in ihrem Amt fuhlt<<, sagte Merz.
FDP-Frau Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, ware >>sicherlich die bessere Wahl gewesen<<, so Merz weiter. Merz war zuletzt in die Ukraine gereist. In Kiew traf er unter anderem den ukrainischen Prasidenten Wolodymyr Selenskyj.
Merz fordert mehr Geld fur die Bundeswehr
In dem Interview mit der >>Rheinischen Post<< setzte der CDU-Chef sich auch fur eine bessere finanzielle Ausstattung der Bundeswehr ein. Diese soll nach Merz’ Vorstellung durch Einsparungen und Umschichtungen im Haushalt finanziert werden. >>Wir erwarten von der Koalition, dass sie einfach nur das tut, was er der Bundeskanzler am 27. Februar gesagt hat, namlich, mehr als zwei Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts ab sofort dauerhaft pro Jahr in unsere Verteidigung zu investieren.<<
Nach der Regierungserklarung des Kanzlers sei es merkwurdig still geworden um das Zwei-Prozent-Ziel. >>Aus Angst vor parteiinternen Konflikten in der SPD konzentriert sich die Ampel jetzt nur noch auf die 100 Milliarden Euro neue Schulden. Aber allein die Nachbestellung von Munition kostet 20 Milliarden Euro<<, sagte Merz. Dann sei ein Funftel weg, und man habe uber Grossprojekte noch gar nicht gesprochen.