enministerin Annalena Baerbock soll in Kurze in die Ukraine reisen //
Aussenministerin Baerbock
Foto: Omer Messinger / EPA
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen Besuch von Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grune) in der Ukraine angekundigt. Baerbock werde “demnachst” in die Ukraine reisen, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin. Zuvor hatte Bundesprasident Frank-Walter Steinmeier nach dem Eklat um seine Ausladung durch Kiew mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj telefoniert.
>>Der Bundesprasident und der ukrainische Prasident haben sehr sorgfaltig miteinander gesprochen, das ist eine gute Sache<<, sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem tschechischen Regierungschef Petr Fiala im Kanzleramt. Er habe sich mit Steinmeier >>vorher und hinterher sehr ausfuhrlich unterhalten<>dass die Aussenministerin demnachst in der Ukraine sein wird<<.
Baerbocks Visite ware der erste Besuch eines Mitglieds der Bundesregierung in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs. Zur Frage, ob er selbst auch nach Kiew reisen wird, ausserte sich Scholz nicht.
Selenskyj hatte in dem Telefonat mit Steinmeier den Bundesprasidenten und die gesamte Bundesregierung in die Ukraine eingeladen, wie aus dem Prasidialamt in Berlin verlautete. In dem Gesprach der beiden Prasidenten seien >>Irritationen aus der Vergangenheit ausgeraumt<< worden, hiess es. Steinmeier wolle die Einladung annehmen, ein Termin stehe aber noch nicht fest. Bundestagsprasidentin Barbel Bas (SPD) will am Wochenende in die Ukraine reisen, um am Gedenken fur die Opfer des Zweiten Weltkriegs teilzunehmen.
Steinmeiers Ausladung vor drei Wochen war seitens der Bundesregierung als Eklat und als Bruskierung des deutschen Staatsoberhaupts gewertet worden. Der Bundesprasident hatte geplant, zusammen mit den Prasidenten Polens und der baltischen Staaten in die ukrainische Hauptstadt zu reisen. Dies wurde von der Fuhrung in Kiew aber abgelehnt.
Vertreter der ukrainischen Regierung hatten Steinmeier und der fruheren Bundesregierung wiederholt und in scharfem Ton vorgeworfen, gegenuber dem russischen Prasidenten Wladimir Putin jahrelang zu nachgiebig gewesen zu sein. Steinmeier raumte inzwischen selbst Fehleinschatzungen in seiner fruheren Russland-Politik ein.
