enpolitikerin Evrim Sommer tritt aus Partei aus //
Ein weiteres Mitglied der Linken hat den Ruckzug aus der Partei angekundigt. Die Berliner Linkenpolitikerin Evrim Sommer erklarte schriftlich ihren Austritt aus der Partei. Das Schreiben liegt dem SPIEGEL vor.
Von 2017 bis 2021 sass Sommer fur die Linke im Bundestag. Sie war dort im Entwicklungshilfeausschuss aktiv. Durch die Wahlniederlage hatte sie im September ihren Sitz verloren.
Sommer begrundete ihren jetzigen Schritt mit der Russlandpolitik. Sie sei >>von einer Sowjetnostalgie bestimmt<>Massgebliche Teile der Partei reproduzieren offentlich das Narrativ des Putins-Regimes und haben oft genug einseitig die Interessen des Kreml unterstutzt. Und selbst heute noch geben Teile der Partei der Nato entweder eine Haupt- oder eine Mitschuld fur Putins brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine, was jenseits der Realitat liegt<<, schreibt sie weiter zur Begrundung.
Ebenfalls irritiert zeigte sich die Politikerin kurdischer Herkunft uber den Umgang mit der Situation der Kurden in Syrien. Es sei fur sie untragbar, dass Teile der Partei das Assad-Regime in Syrien unterstutzten.
Es fehle ihr ausserdem an einer Abgrenzung zu antisemitischen Organisationen wie der Hamas und Hisbollah: >>Wer hier keine klare Haltung zeigt, kann auch Rassismus nicht glaubhaft bekampfen<<.
Linke als antifaschistische Partei unglaubwurdig
Zudem wirft sie der Partei vor, auch um Wahlerstimmen bei den >>Querdenkern<< zu buhlen. Immer wieder wurden Stimmen gegen die Aufnahme von Gefluchteten laut. So mache sich die Linke als antifaschistische Partei unglaubwurdig.
Sommer schliesst ihre Erklarung mit deutlichen Worten: >>Ich bin davon uberzeugt, dass die LINKE nicht mehr in der Lage ist, sich fundamental zu erneuern.<<
Die Linke befindet sich nach der Wahlniederlage in einer tiefen Krise. Neben ihrer in der Kritik stehenden Russlandpolitik muss sich die Partei auch fur einen Sexismusskandal verantworten. Mehrere Politikerinnen und Politiker sind deshalb in den vergangenen Monaten aus der Partei ausgetreten. So verliess die Vizevorsitzende der Linken in Hessen, Marjana Schott die Partei im April, die fruhere Bundestagsabgeordnete Simone Barrientos war im Marz ausgetreten.