Nicht nur von CDU und CSU gab es viele Vorwurfe, auch Politiker von FDP und Grunen haben Olaf Scholz in den vergangenen Tagen und Wochen teils heftig kritisiert. Der Kernvorwurf: Er agiere zu zogerlich und angstlich angesichts der russischen Aggression. Nun hat der Kanzler seine Strategie verteidigt.

>>Ich treffe meine Entscheidungen schnell – und abgestimmt mit unseren Verbundeten. Ubereiltes Agieren und deutsche Alleingange sind mir suspekt<<, sagte der SPD-Politiker der >>Bild am Sonntag<< (BamS).

CDU-Chef Friedrich Merz hatte dem Kanzler diese Woche mit Blick auf deutsche Waffenlieferungen fur Kiew Angstlichkeit und Zaudern vorgehalten. Scholz machte jedoch nun klar, dass er an seinem Kurs festhalten will und gerade darin Fuhrungsstarke sieht. >>Ich bin nicht angstlich genug, um mich von solchen Vorwurfen beeindrucken zu lassen<<, sagte er.

Auch sein personlicher Umfrageabsturz in der Beliebtheit bei den Burgern ist nach Ansicht von Scholz kein Anlass fur einen Strategiewechsel. >>Umfragen sollte man zur Kenntnis nehmen, man darf aber nicht sein Handeln davon abhangig machen. Gerade in Fragen von Krieg und Frieden ware das brandgefahrlich<<, kommentierte er die Werte.

Eine Mehrheit von 54 Prozent der Burger ist laut einer reprasentativen Insa-Umfrage fur die >>BamS<< mit der Arbeit von Scholz unzufrieden. Das ist ein Rekordwert seit seiner Vereidigung und das erste Mal, dass mehr als die Halfte unzufrieden sind.

Melnyk legt mit Kritik an Scholz nach

Scholz betonte zugleich, dass harsche Kritik an seinen Entscheidungen legitim sei. >>In einer Demokratie gehort es dazu, dass man von der Opposition robust angegangen wird. Dafur ist sie da.<<

Einer der scharfsten Kritiker des Kanzlers ist der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk. Er legte ebenfalls in der >>Bild am Sonntag<>Olaf Scholz macht es wohl wie Angela Merkel: Erst mal abwarten, zuschauen und irgendwann spater entscheiden – oder auch nicht. Was fehlt, sind Fantasie und Mut<<, sagte Melnyk der Zeitung mit Blick auf die deutsche Reaktion auf die Invasion der russischen Armee.

Der Botschafter fordert mehr und modernere Waffenlieferungen aus Deutschland an die Ukraine. Um Russland zu besiegen, >>brauchen wir modernste deutsche Waffen<>und vielem mehr<<.

Die Bundesregierung hatte am Dienstag die Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern der deutschen Rustungsindustrie genehmigt. Sie sind die ersten schweren Waffen, die direkt aus Deutschland in die Ukraine geliefert werden. Vor dem Ukrainekrieg galt der Grundsatz, keine Waffen in Krisengebiete abzugeben.

Scholz antwortete bei einem Besuch in Japan nicht auf die Frage, ob die Bundesregierung auch die von der Ukraine erbetene Lieferung von Leopard-Kampfpanzern, Marder-Schutzenpanzern oder Panzerhaubitzen genehmigen werde.

>>Der Dritte Weltkrieg hat bereits begonnen<<

Das Argument, durch Waffenlieferungen zur Kriegspartei zu werden, will Melnyk nicht akzeptieren. >>Fur Putin ist Deutschland langst Kriegspartei. Wer eine Ausweitung seines Kriegs verhindern mochte, muss uns jetzt helfen, Putin in die Schranken zu weisen<<, sagte er.

Auch die Angst vor einem Dritten Weltkrieg kann Melnyk demnach nur bedingt nachvollziehen. >>Der Dritte Weltkrieg hat bereits begonnen. Putins Angriff auf die Ukraine betrifft alle, auch die Deutschen, wenn auch noch nicht militarisch<>Putin fuhrt diesen Vernichtungskrieg gegen den kompletten Westen, gegen unser Wertesystem.<<