rt Habeck positiv auf Coronavirus getestet //
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck
Foto: Lisi Niesner / REUTERS
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kann vorerst keine Prasenztermine mehr wahrnehmen: Wie sein Ministerium angibt, ist am Morgen ein Coronaschnelltest des Grunenpolitikers positiv ausgefallen. Habeck begab sich daraufhin in Isolation.
Am Donnerstag war Habeck noch im Bundestag gewesen und zu einem Interview in der Talkshow von Maybrit Illner zugeschaltet worden. Wie eine Sprecherin mitteilte, war ein Schnelltest am Donnerstagabend noch negativ. Bisher habe der Wirtschaftsminister keine Symptome.
Die Grunen treffen sich am Samstag in Dusseldorf zu einem kleinen Parteitag. Dort will die Partei daruber beraten, wie Deutschland dem russischen Angriff auf die Ukraine am besten entgegentreten kann.
In der Ukraine-Resolution, die auf der Tagesordnung steht, heisst es, man wolle >>zukunftig weit mehr in die Sicherheit investieren<>umfassenden Sicherheitsbegriff, der militarische Sicherheit beinhaltet, aber bei Weitem nicht allein<>eine effektive Friedensarbeit nicht versperren<<.
Auf dem Parteitag durfte auch weiter um die Position von Anton Hofreiter gerungen werden. Der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestages hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei den Entscheidungen zur Unterstutzung der Ukraine >>Zogerlichkeit<< vorgeworfen. Am kleinen Parteitag nimmt Hofreiter nicht teil, da er kein Delegierter ist. Seine Kritik an Olaf Scholz wiesen die grunen Co-Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour zuruck.
Es ist der erste Bundesparteitag seit der Wahl des neuen Vorstandes Ende Januar.
