Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will weitere Waffenlieferungen in die Ukraine vorantreiben. Nach SPIEGEL-Informationen wird die SPD-Ministerin bei einer von den USA eilig einberufenen Ukrainekonferenz auf dem Luftwaffenstutzpunkt Ramstein am Vormittag ankundigen, dass Deutschland die Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern ermoglichen will. Zudem werde man ukrainische Soldaten am System Panzerhaubitze 2000 ausbilden, das die Niederlande an die ukrainische Armee liefern wollen.

Mit den beiden Ankundigungen will Lambrecht versuchen, die harsche Kritik an Deutschland in Sachen Waffenlieferungen abzumildern. Die Bundesregierung steht hier wegen ihrer zogerlichen Haltung seit Wochen in der Kritik. Lambrecht will deswegen vor den rund 20 angereisten Verteidigungsministern noch einmal betonen, dass die Bundesregierung mit dem 100-Milliarden-Sonderpaket fur die Bundeswehr und ersten Waffenlieferungen eine echte Zeitenwende hingelegt hat.

Erwartet werden auf der US-Basis Ramstein US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, fast alle EU-Amtskollegen, der ukrainische Verteidigungsminister Resnikow und Nato-Chef Stoltenberg. Die USA machten vorab klar, dass sie bei den Waffenlieferungen mehr von Europa erwarten. Ein US-Militarsprecher sagte dem SPIEGEL, Washington allein habe bereits Waffen im Wert von 3,2 Milliarden Dollar zugesagt. Nun wolle man mit den Partnern nach Wegen suchen, wie man Kiew >>mit zusatzlichen Fahigkeiten ausrusten kann, um den russischen Angriffskrieg abzuwehren<<.

Eine mogliche Lieferung der Gepard-Systeme wird schon langer diskutiert. Bereits im Februar hatte die Rustungsschmiede Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mitgeteilt, man habe noch rund 50 im eigenen Bestand, die nach einer kurzen Instandsetzung an die Ukraine geliefert werden konnten. Ein entsprechendes Angebot habe man der Bundesregierung unterbreitet. KMW-Chef Ralf Ketzel sagte damals, dass die Waffensysteme >>relativ schnell wieder einsatzfahig<< gemacht werden konnten.

Die gebrauchten Gepard-Panzer der Bundeswehr sind von KMW bereits an Brasilien und Katar weiterverkauft worden, wo sie fur die Sicherheit bei den Olympischen Sommerspielen und der Fussballweltmeisterschaft dienten beziehungsweise dienen sollen. Auch Rumanien hatte Gepard-Panzer gekauft.