inekrieg: Bundnis 90/Grune wollen U-Bahnhofe und Tiefgaragen als Schutzraume nutzen //
Die Grunen wollen U-Bahnhofe, Tiefgaragen und Keller in offentliche Schutzkonzepte miteinbeziehen
Foto by Sabine Brose / Frank Sorge / IMAGO
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine wollen die Grunen in der Ampel-Koalition den Zivil- und Katastrophenschutz in Deutschland reformieren. So sollen bundesweit deutlich mehr Schutzraume geschaffen werden, heisst es in einem 15-Punkte-Programm, das dem >>Tagesspiegel<>Eine Moglichkeit besteht zum Beispiel darin, grundsatzlich geeignete Bauten wie U-Bahnhofe, Tiefgaragen oder Keller in offentlichen Gebauden in Schutzkonzepte einzubeziehen<<, steht demnach in der Vorlage, die der Bundesvorstand an diesem Montag beschliessen will.
Zivile Verteidigung starken
Die gesamte zivile Verteidigung musse verstarkt werden, heisst es demnach weiter: >>Dazu gehort, dass umfangreiche Fahigkeiten zur Unterbringung und Versorgung von Menschen vorgehalten werden, ebenso wie der Ausbau von Notbrunnen zur Trinkwasserversorgung.<>Bei geeigneter Schutzausrustung, Medikamenten, medizinischem Material oder Technik braucht es in nationalen Krisen Vorhaltungen, auf die schnell zuruckgegriffen werden kann<<, wird in dem Papier betont.
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Auch solle es im ganzen Land kunftig wieder regelmassige Katastrophenubungen geben, die Warnung der Bevolkerung soll verbessert werden. Unter anderem sollen den Angaben zufolge Plattformen wie die Warn-App >>NINA<< ausgebaut werden.
>>(Wladimir) Putins Angriffskrieg auf die Ukraine fuhrt uns auf schreckliche Weise vor Augen, dass die bisherige Friedensordnung in Europa nicht mehr gilt<>Tagesspiegel<<. Die Bundeswehr musse sich nun auf ihre >>Kernaufgabe<>Der Schutz der Bevolkerung gehort in den Mittelpunkt jeder sicherheitspolitischen Debatte<<, sagte Nouripour. Dafur musste die Bundesregierung die notwendigen finanziellen Mittel bereitstellen.
