Kanzler Olaf Scholz hat die russische Militaroffensive im Osten der Ukraine verurteilt. Der Krieg sei damit in eine neue Phase getreten, sagte er in Berlin nach einer Videokonferenz mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner und den Spitzen von Nato und EU.

Deutschland werde der Ukraine in Abstimmung mit westlichen Partnern Waffen liefern. >>Das Ziel ist es, das ukrainische Militar so zu ertuchtigen, dass es sich des russischen Angriffs erwehren kann<<, sagt er. Weil die Bundeswehr uber keine grossen Bestande mehr verfuge, die sie abgeben konne, arbeite man mit der deutschen Industrie und der ukrainischen Regierung eine Liste ab, was dem Land geliefert werden konne.

Scholz betonte dabei die enge Abstimmung mit den Verbundeten Deutschlands bei der Unterstutzung der Ukraine. >>Deutsche Alleingange waren falsch<<, stellte er klar. Es bleibe dabei, dass die Nato nicht in den Krieg eingreifen werde. Der russische Machthaber Wladimir Putin habe mit diesem geschlossenen Handeln nicht gerechnet.

Der Kanzler versprach der Ukraine, direkte Rustungslieferungen der deutschen Industrie zu finanzieren. >>Wir haben die deutsche Rustungsindustrie gebeten, uns zu sagen, welches Material sie in nachster Zeit liefern kann<>Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht, und wir stellen ihr das fur den Kauf notwendige Geld zur Verfugung.<>und auch das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann<<.

Zusatzlich wurden Nato-Partner Ersatz erhalten, die Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine liefern. >>Das ist etwas, was wir mit vielen anderen zusammen machen, die den gleichen Weg einschlagen wie wir.<<

Lieferungen aus Bundeswehrbestanden soll es nach den Angaben des Kanzlers dagegen kaum noch geben. >>Hier mussen wir inzwischen erkennen, dass die Moglichkeiten, die wir haben, an ihre Grenzen stossen<<, sagte er.

Scholz deutete auch an, dass Deutschland bereit sei, die Lieferung von Artillerie aus den USA oder den Niederlanden in die Ukraine zu unterstutzen. >>Auch da sind wir bereit, das Notwendige zu tun<<, sagte der Kanzler, ohne Einzelheiten zu nennen. Es konnte um die Bereitstellung von Munition oder Ausbildung gehen. Die USA haben die Lieferung von schweren Artilleriegeschutzen bereits in der vergangenen Woche angekundigt. Der niederlandische Ministerprasident Mark Rutte sagte dem ukrainischen Prasidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstag die Lieferung schwerer Waffen zu.