ine-Krieg: Grunen-Spitze distanziert sich von Kritik von Anton Hofreiter an Olaf Scholz //
Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von Bundnis 90/Die Grunen
Foto by Fabian Sommer/dpa
Die Grunen-Spitze hat sich von der Kritik ihres Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter an Kanzler Olaf Scholz (SPD) distanziert. Der Vorsitzende des Europaausschusses hatte Scholz mangelnde Fuhrung in der Ukrainepolitik vorgeworfen. Das sei >>nicht die Linie von Bundnis90/Die Grunen<<, sagte Parteichef Omid Nouripour am Donnerstag in Berlin. Die Koalition stehe sehr eng beieinander, um den immensen derzeitigen Herausforderungen gerecht zu werden. Scholz und Aussenministerin Annalena Baerbock sprachen gefuhlt rund um die Uhr miteinander uber den Krieg in der Ukraine. >>Wir sind sehr dankbar fur eine extrem enge Zusammenarbeit in dieser Bundesregierung in dieser Angelegenheit<<, sagte Nouripour. Die Lage sei zu ernst fur parteipolitisches Denken, die Regierung stehe geschlossen.
Nouripour unterstutzt allerdings die Forderung Baerbocks, der Ukraine nun auch schwere Waffen zu liefern, wie er am bereits Montag deutlich gemacht hatte.
Hofreiter hatte Bewegung von Scholz in der Ukrainepolitik gefordert. >>Das Problem ist im Kanzleramt<>RTL Direkt<>Wir mussen jetzt endlich anfangen, der Ukraine das zu liefern, was sie braucht, und das sind auch schwere Waffen.<< Deutschland musse zudem aufhoren, das Energieembargo insbesondere bei Ol und Kohle zu blockieren. Scholz spreche von Zeitenwende, aber setze sie nicht ausreichend um, kritisierte Hofreiter. >>Und da braucht’s deutlich mehr Fuhrung.<<
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mutzenich reagierte auf diese Forderungen ebenfalls kritisch: >>Einfache Antworten, auch bei der Lieferung von schwerem Kriegsgerat an die Ukraine, gibt es nicht. Wer das behauptet, handelt verantwortungslos.<>bisher beispiellose Entscheidungen zu fordern, ohne sie selbst verantworten zu mussen, ist falsch – zumal diese weitgehende Konsequenzen fur die Sicherheit unseres Landes und der Nato haben konnten<<, erklarte Mutzenich.
